Rigaer Straße und Liebigstraße : Staatsschutz ermittelt nach Brandserie in Friedrichshain

In der Nacht zu Montag gab es mehrere Brände in der Rigaer und Liebigstraße. Erst am Sonnabend hatte es eine Razzia nach Angriffen auf Polizisten gegeben.

Ein Polizist steht an der Rigaer Straße in Berlin.
Ein Polizist steht an der Rigaer Straße in Berlin.Foto: Paul Zinken/dpa

Nach den Ausschreitungen rund um das besetzte Haus in der Liebigstraße 34 in Friedrichshain ist der Kiez auch in der Nacht zu Montag nicht zur Ruhe gekommen. Nach mehreren Bränden ermittelt der Staatsschutz und prüft einen möglichen Zusammenhang.

Gegen 22.40 Uhr hätten drei Personen zwei Europaletten in den Kreuzungsbereich von Rigaer und Liebigstraße transportiert und versucht, diese anzuzünden, was Beamte jedoch verhinderten, sagte ein Polizeisprecher. Die Identität der Personen sei überprüft worden.

Gegen ein Uhr nachts stellte eine Streife einen Schwelbrand in einem Bauschuttcontainer in der Liebigstraße fest, gegen zwei Uhr brannten vor dem Hausprojekt in der Rigaer Straße 94 Europaletten, auf denen Mietfahrräder standen. Diese wurden beschädigt.

Gegen vier Uhr stellten Beamte außerdem in der Rigaer Straße 82 und 84 einen brennenden Kühlschrank und einen mit brennendem Sperrmüll gefüllten Einkaufswagen fest. Durch das Feuer wurde laut Polizei auch ein geparktes Auto beschädigt. In allen Fällen wurden keine mutmaßlichen Täter ausfindig gemacht.

Am Sonntagabend fand laut Polizei gegen 18.30 Uhr eine angemeldete Kundgebung auf der Kreuzung Rigaer Straße Ecke Liebigstraße – dem sogenannten Dorfplatz – statt. Die Veranstaltung mit rund 150 Teilnehmern war gegen 19 Uhr regulär beendet, teilte ein Polizeisprecher mit.

Auseinandersetzungen nach Razzia

Seit dem Wochenende kommt es im Kiez wieder zu Auseinandersetzungen. Nachdem in der Nacht zu Sonnabend Steine auf einen Polizeiwagen geworfen worden waren, durchsuchten Beamte die Wohnung in der Liebigstraße 34, aus der der Wurf Polizisten zufolge gekommen war.

Dort wurde niemand angetroffen, allerdings unter anderem Vermummungsuntensilien, Wurfgeschosse, Steine und Farbbomben sichergestellt. Während des Einsatzes kam es zu weiteren Angriffen auf die Beamten mit Farbbomben und Pyrotechnik aus dem gegenüberliegenden Haus. In der Nacht zu Sonntag wurden in der Nähe des besetzten Hauses Steine auf Polizisten geworfen.

Die Gegend im Friedrichshainer Norden ist als Hausbesetzerkiez bekannt. Immer wieder gibt es Streit mit der Polizei. In unmittelbarer Nähe liegen die linken Hausprojekte Liebig 34, Rigaer 96 und Rigaer 94. Das Haus in der Liebigstraße 34 gilt als für die linksradikale Szene in Berlin wichtiges Symbol. Immer wieder kommt es hier zu Auseinandersetzungen und Angriffen auf Polizisten und Polizeiwagen.

Bekennerschreiben nach Angriff auf Vonovia-Auto

Am Sonntag gab es außerdem einen Angriff auf ein Auto des Wohnungsunternehmens Vonovia in Reinickendorf, der mit der Wohnungsdurchsuchung in Zusammenhang stehen könnte. Nach Angaben eines Polizeisprechers wurden Scheiben eines in der Schwabstraße geparkten Opels der Vonovia eingeschlagen, zudem sei mit Farbe auf der rechten Seite des Autos der Schriftzug "Vonovia #enteignen" geschrieben worden.

Auf der linksautonomen Online-Plattform indymedia wurde ein Bekennerschreiben von "anonym" veröffentlicht. In dem Beitrag heißt es unter dem Titel "Rache für Liebig 34-Razzia – Vonovia Karre angegriffen": "Unser spontaner Beitrag zum Aufruf zu dezentralen Aktionen traf einen Vonovia-Lieferwagen in der Schwabstraße in Reinickendorf: Jetzt ist er entglast und wird von einer Botschaft an die Nachbar*innen geschmückt."

In dem Schreiben wird ein Bezug zu der Durchsuchung in der Liebigstraße 34 hergestellt. "Jede Hausdurchsuchung hat ihren Preis", heißt es weiter. Der Hintergrund: Viele Menschen in Berlin seien von Verdrängung und Zwangsräumung durch Wohnungsspekulation betroffen.

"Das Selbstbezichtigungsschreiben ist dem Staatsschutz bekannt", sagte der Polizeisprecher. Es werde nun geprüft, ob es als glaubwürdig erachtet werden könne oder nicht.