Berlin: Polizei muss bei Strieder schrubben Unbekannte besprühten

Scherz oder Schikane? Unbekannte haben das Kreuzberger Wohnhaus von Stadtentwicklungssenator Peter Strieder mit Graffiti beschmiert, und die Senatsinnenverwaltung hat die Polizei am Dienstag angewiesen, die Schriftzüge zu beseitigen. Die Sprayer hatten an einer kürzlich gestrichenen Seitenwand den Schriftzug „PSR“ geschmiert – oder etwas, was als „PStr“ (also Peter Strieder) gedeutet werden könnte. Der Staatsschutz der Polizei sei informiert worden, sagte Strieders Sprecherin Petra Reetz. „Es geht nicht um Schönheit, sondern um Sicherheit.“ Strieder sei verpflichtet, Drohungen zu melden.

Die Übermal-Anweisung stieß bei der Polizei allerdings auf wenig Begeisterung: „Wieso holt Strieder nicht einen Maler?“, fragt man sich im Präsidium. Diese Frage konnte Strieders Sprecherin nicht beantworten. Nach Informationen des Tagesspiegel soll Strieder Innensenator Körting am Rande einer Abgeordnetenhaussitzung gebeten haben, sich um die Schmierereien zu kümmern. In dem Schreiben der Innenverwaltung an die Polizei, das dem Tagesspiegel vorliegt, ist von Sicherheitsaspekten oder einer Gefährdung nicht die Rede. Das Graffito sei zu beseitigen, wenn dies „ohne Beeinträchtigung des Dienstbetriebes“ möglich ist. Die Innenverwaltung ließ gestern erklären, die Polizei sei für die Sicherheit von Politikern verantwortlich.

Strieder hat Erfahrung mit Bedrohung. Vor neun Jahren bekam er als Kreuzberger Bürgermeister einen Drohbrief der linksextremen Gruppe „Klasse gegen Klasse“. In dem Schreiben, das der SPD-Politiker am 15. Dezember 1993 in seiner Privatpost fand, hieß es: „Irgendwann stehen bewaffnete Arbeiter vor deiner Wohnungstür. 1994 wird bleihaltig, auch für dich.“ Strieder wohnte damals noch in Kreuzberg 61, in diesem Herbst zog er um nach Kreuzberg 36. Der Staatsschutz nahm die Drohung von „Klasse gegen Klasse“ ernst, später hatte Strieder stets Personenschützer des LKA um sich. Am 21. Mai 1992, vor den Wahlen, war Strieders Auto angezündet worden.