Berlin: PSG OFFENSIVE D DIE FRAUEN FORUM PASS BILDUNGSPARTEI ELTERNPARTEI TIERSCHUTZPARTEI DAP HUMANWIRTSCHAFT AGFG APPD

Neues Forum

Das Neue Forum legt sein Hauptaugenmerk auf die Sozialpolitik. Leitprinzip ist die Demokratisierung im Sinne von Bürgerinitiativen, außerdem Transparenz der Politik. Eine „Privatisierung von Landeseigentum wie Boden, Wasser, Energie, Bildung, Gesundheit“ wird abgelehnt. Zwangsumzüge von ALG II-Empfängern und Abschiebehaft sollen verhindert werden. Spitzenkandidat Reinhard Schult (54) gehörte zur Bürgerrechtsbewegung der DDR, aus der die Partei hervorgegangen ist. sast

www.neuesforum.de

Deutsche Arbeitslosen Partei

Die DAP agiert auf Landesebene erst seit Februar 2006. Sie will Arbeitslose und alle sozial Schwachen vertreten. Ihr Grundsatz ist: Arbeit soll geteilt werden, deshalb will sie Arbeitszeitverkürzung mit Lohnausgleich. Sie fordert ein Grundeinkommen für jeden deutschen Staatsbürger, die Senkung der Sozialabgaben, beispielsweise durch Zusammenlegung der Krankenkassen sowie den Abbau von Bürokratie. Den ersten Listenplatz belegt Jens Oelschlägel (45). sast

www.dap-berlin.de

Feministische Partei

Die Frauen

Die Feministische Partei hat als Leitgedanken in ihrer Präambel das „Prinzip der gleichwertigen Vielfalt, das Unterdrückung ausschließt“: Chancengleichheit für Frauen in der Bildung, bessere Kinderbetreuung und ein gleichwertiges Mit- und Nebeneinander aller Lebensweisen. Spitzenkandidatin ist Monika Christann (54). Die Partei will ein feministisches Grundsystem, keine männlich dominierten Strukturen. Die Feministinnen fordern ein grundsätzliches Umdenken. sib

www.feministischepartei.de

Elternpartei – für eine familienfreundlichere Politik

Erklärtes Ziel der Elternpartei ist laut Parteiprogramm eine wirkliche Familienförderung, um der „dramatisch niedrigen Geburtenrate“ entgegenzuwirken. Dafür fordert sie beispielsweise ein Erziehungsgehalt für Eltern, einen Kita-Rechtsanspruch vom ersten Lebensjahr an und mehr finanzielle Mittel für Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen. Spitzenkandidat Marco Güttler (32) ist Mitglied des Partei-Landesvorstandes Brandenburg.sast

www.elternpartei.de

Partei Rechtsstaatlicher Offensive

Die Partei geht auf die frühere rechtspopulistische Schill-Partei zurück. Sie will Bildungspolitik mit einer „vernunftbezogenen Migrationsklassenpolitik“: Sprachförderung ist Pflicht, nicht mehr als 25 Prozent Migrantenkinder in Klassen, keine Schulfusionen. „Sozialschmarotzer“ sollen „streng bestraft werden“, die „Strafbarkeit“ auf zwölf Jahre herabgesetzt werden (gemeint ist das Strafmündigkeitsalter) sowie Hartz IV und Ein-Euro-Jobs abgeschafft werden. Spitzenkandidat ist Olaf Busch (45). sib

www.offensived-berlin.de

Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands

Eine Spaßpartei, die die Jugendrente einführen will (Slogan: „Arbeit ist Scheiße“), die Schulpflicht abschaffen, die Einteilung in Asozialen-Party-Zone (APZ), Sicheren-Beschäftigungs-Zone (SBZ) und Gewalterlebnispark (GEP) durchsetzen will. Alle 200 Meter sollen „Biernotsäulen“ aufgestellt („Nie wieder darf auf deutschem Boden ein Bier alle werden“) und Fahrradwege mit rosa Plüsch gepolstert werden, damit „Stürze im Suff nicht mehr so schmerzen“. Spitzenkandidat: Benjamin Reding (38). sib

www.appd.de

Partei für

Soziale Gleichheit

Die PSG betrachtet sich als deutsche Sektion der Vierten Internationale, eines weltweiten Zusammenschlusses trotzkistischer Parteien. Die Partei mit Spitzenkandidat Ulrich Rippert (55) will ein europäisches sozialistisches Staatensystem errichten, gegen „Finanzoligarchie“ und „Habgier der Konzernchefs“ kämpfen und die „Arbeiterklasse“ stärken. Unternehmen sollen stärker besteuert werden, die Risikoabschirmung für die Bankgesellschaft und Sozialkürzungen rückgängig gemacht, Bürgerkomitees aufgebaut werden. sib

www.gleichheit.de

Partei der Arbeitslosen und Sozial Schwachen

Die PASS versteht sich hauptsächlich als Sammelbecken für Arbeitslose. Im Internet präsentiert sie sich populistisch, wettert gegen die „Sozialräuber Merkel, Müntefering und Co“ und gegen die derzeitige Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik: „Die Asozialen in Berlin“ hätten die Gesetze so gemacht, dass „Kinder zur Verelendung von Familien führen“. Daher fordern sie kostenlose Kinderbetreuung. Ihr Wahlwerbespot darf laut Landgericht nicht ausgestrahlt werden. Spitzenkandidat: Peter Martin (47). sast

www.pass-berlin.de

Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit

Prominentes Parteimitglied ist der umstrittene selbsternannte Krebsmediziner Vitamin-Doktor Matthias Rath, der Kampagnen gegen Aids-Medikamente führt, die nur die „Profite der Pharmaindustrie“ förderten. Die AGFG will das „Pharma-Geschäft“ durch ein öffentliches Gesundheitswesen ersetzen und Wirtschaftskonzerne verstaatlichen. Spitzenkandidat Reinhard Funke (54) hat die Kandidatur zurückgezogen, ohne den Landeswahlleiter zu informatieren. Listenplatz 2 hat Rayk Saemann.sib

www.agfg.de

Berliner Eltern – Die Bildungspartei

Die Partei wurde im Januar 2006 aus Protest an der Berliner Bildungspolitik gegründet. Der Spitzenkandidat André Schindler (42) ist Mitglied des Landeselternausschusses. Zu den bildungspolitischen Zielen zählen der Wettberwerb der Bildungseinrichtungen untereinander, Chancengleichheit für Schüler und Bezahlung der Lehrer nach Leistung, außerdem Investitionen in Kitas und Schulen und eine bessere Sprachausbildung. Die Partei ist nicht zu verwechseln mit der neuen Elternpartei. sast

www.bildungspartei.de

Humanwirtschafts-

partei

Die Partei kritisiert die Praxis von Verschuldung und Bezinsung. Geld soll nicht zurückgehalten werden, da es so dem Wirtschaftskreislauf für Investitionen und Konsum fehle. Für Banknoten soll es eine Gültigkeitsfrist geben, für deren Umtausch eine Gebühr erhoben werden, um so den stetigen Geldumlauf zu sichern. Der Wegfall der Zinsbelastung soll mehr Produktion ermöglichen und zu Vollbeschäftigung führen. Spitzenkandidat: Johannes Heinrichs (64). sast

www.humanwirtschaft-berlin.de

Tierschutzpartei Mensch, Umwelt, Tierschutz

Sie setzt sich gegen Tierversuche, Massentierhaltung und für fleischlose Ernährung ein. Spitzenkandidat Frank-Michael Malchow (45) steht für ein friedliches Zusammenleben von Mensch und Tier, auch mit Tauben und Ratten. Gentechnik wird abgelehnt, Lebensmittel-Inhaltsstoffe sollen gekennzeichnet werden. Durch die Förderung ökologischer Energien sollen Arbeitsplätze entstehen, und Energieverschwendung soll extra besteuert werden. sast

www.tierschutzpartei-berlin.de

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