Nach gescheiterten ersten Anlauf: Australien plant Volksabstimmung über Ehe für alle

In Australien unternimmt die konservative Regierung nach dem gescheiterten ersten Anlauf einen neuen Versuch für eine Volksabstimmung über die Ehe für alle. Dies kündigte Premierminister Malcolm Turnbull am Dienstag in der Hauptstadt Canberra an. Falls die linksliberale Labor-Opposition ein Referendum blockiert, will er in einer Art Briefwahl darüber abstimmen lassen. Nach Umfragen gäbe es im Volk dafür eine Mehrheit.

Die ersten Pläne für eine Volksabstimmung waren im vergangenen Jahr gescheitert. Labor ist zwar für die Ehe für alle, aber gegen eine Volksabstimmung darüber. Die Partei will, dass das Parlament entscheidet. Mit ihrer Mehrheit im Senat, dem Oberhaus des Parlaments, hat Labor ein Referendum bislang verhindert.

Turnbull kündigte nun an, kommende Woche einen neuen Gesetzentwurf einzubringen. Falls es im Senat abermals keine Mehrheit für ein Referendum gibt, sollen die Australier im November per Brief befragt werden. Die Frage würde lauten: „Soll das Gesetz geändert werden, damit gleichgeschlechtliche Paare heiraten können?“ Die Kosten beziffert die Regierung auf 122 Millionen australische Dollar (etwa 82 Millionen Euro).

Das Ergebnis wäre für den Gesetzgeber aber nicht bindend. Das letzte Wort hätte das Parlament, das die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare noch vor Weihnachten beschließen könnte. Im Unterhaus hat die konservative Regierung nur eine hauchdünne Mehrheit. Turnbull selbst ist dafür, hat aber nicht alle konservativen Abgeordneten hinter sich. Vermutlich wäre er also auf die Hilfe der Opposition angewiesen. (dpa)

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