Raed Saleh knapp wiedergewählt : Für Berlins SPD-Fraktionschef wird es eng

Mit schmaler Mehrheit wird Raed Saleh erneut zum Berliner SPD-Fraktionschef gewählt. Jetzt muss er sich Gedanken über seine Karriere machen. Ein Kommentar.

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh (SPD) ist wieder zum SPD-Fraktionschef gewählt worden.
Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh (SPD) ist wieder zum SPD-Fraktionschef gewählt worden.Foto: Daniel Naupold/dpa

Die Wiederwahl zum SPD-Fraktionschef, mit einer schmalen Zweidrittel-Mehrheit, ist für Raed Saleh nicht nur eine gefühlte Niederlage, die sich lässig wegstecken lässt. Er wird sich spätestens jetzt ernsthafte Gedanken über den Fortgang seiner politischen Karriere machen müssen.

Da hilft es auch nicht, dass sich Saleh am Dienstagabend von den Spandauer Genossen, deren Kreisvorsitzender er ist, wie ein Fußballstar feiern ließ. Stürmische „Raed, Raed!“-Rufe sind da eher ein bisschen peinlich. Und dass ausgerechnet im Beisein der ebenfalls angeschlagenen SPD-Parteichefin Andrea Nahles, die auch noch nicht weiß, was die Zukunft ihr bringt.

In zwei Jahren, wenn das Abgeordnetenhaus neu gewählt wird, ist Saleh zehn Jahre im Amt – und erst 43 Jahre alt. Das Amt eines Fraktionsvorsitzenden hat aber in keiner Partei Ewigkeitswert. Es ist zwar richtig, dass der machtbewusste und trickreiche Sozialdemokrat zu den wenigen Berliner Genossen gehört, die Ideen haben, Charisma und Durchsetzungskraft. Aber er ist auch ein Ego-Shooter, und das geht auf Dauer selten gut.

Saleh hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend angreifbar gemacht, als Mehrheitsbeschaffer in eigener Sache und mit einem Arbeits- und Politikstil, der nur auf ihn und engste Vertraute zugeschnitten ist, die ihm treu zuarbeiten.

Senator wird er sicher nicht

Was also wird aus ihm, wenn die SPD-Fraktion nach der Berliner Wahl 2021 die Kraft finden würde, sich personell neu aufzustellen? Vielleicht findet Saleh ja noch den rechtzeitigen Absprung in den Bundestag, Senator wird er sicher nicht. Er kann vieles, aber nicht politische Verwaltung. Auch sind die Zeiten vorbei, in denen Saleh als Hoffnungsträger gehandelt wurde, der nach Michael Müller ins Rote Rathaus einzieht. Zumal die Berliner Sozialdemokraten kaum damit rechnen können, wenn nicht noch ein Wunder geschieht, in zwei Jahren wieder stärkste Kraft zu werden und den Regierungschef zu stellen.

Es wird also eng für den Mann aus Spandau. Und es ist jetzt schon eng für die Berliner SPD, deren Personaldecke inzwischen so schmal ist, dass es offenbar nicht einmal mehr möglich ist, den Fraktionsvorsitz zur Hälfte der Legislaturperiode neu zu besetzen oder wenigstens mit einer weiblichen Ko-Vorsitzenden zu ergänzen. Das sollte auch jenen Genossen, denen Salehs persönliche Zukunft schnuppe ist, in den Ohren klingen.

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