Berlin: Rampe am Spandauer Damm muss saniert werden

Die Polizei fahndet fieberhaft nach Olaf Jürgen Staps, der in einem Drohbrief an den Tagesspiegel und den Polizeipräsidenten angekündigt hat, das Gendenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu stören. In dem Brief an den Tagesspiegel schreibt, er habe sich mit einer Maschinenpistole und Handgranaten bewaffnet und sei untergetaucht. Die Polizei, die sich nach mehreren Beratungen mit der Innenverwaltung und der PDS entschlossen hatte, die Drohungen zu veröffentlichen, nimmt das Schreiben ernst. In der Innenverwaltung hieß es, man habe sich nach längerem Zögern dazu entschlossen, die Drohung zu veröffentlichen, weil man nicht ausschließen könne, das Staps tatsächlich gefährlich sein könne.

Der 39-Jährige ist seit Ende September 1999 untergetaucht. Am 24. September hatte er nach einem langem Mietstreit mit dem Hausbesitzer seine Wohnung in Friedrichshain angezündet. Seitdem wird er von der Polizei wegen Brandstiftung gesucht.

In dem Brief an den Tagesspiegel wirft Staps der PDS vor, sie habe sich nicht ausreichend für seine sozialen Belange eingesetzt; sie stehe in der Tradition des rechten Sozialdemokraten der Weimarer Republik, Noske. Das Haus, in dem Staps wohnte, war privatisiert und modernisiert worden. Die Eigentümer hatten mehrfach versucht, den unliebsamen Mieter zu vertreiben. Zuletzt war Staps der letzte Mieter des Hauses. Wie angekündigt soll am Sonntag trotzdem auf dem Friedhof in Friedrichsfelde die Gedenkveranstaltung für die ermordeten Sozialisten Liebknecht und Luxemburg stattfinden. Um 10 Uhr beginnt am Frankfurter Tor eine Demonstration linker Gruppen.

Holger Stark