zum Hauptinhalt

Berlin: Rathaus-Telegramm: Gegenwind für Westcity-CDU

Der CDU drohten am Donnerstagabend nach dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung durch zwei Austritte die ersten Abstimmungsniederlagen im Fusionsbezirk. Bei der konstituierenden BVV-Sitzung wollten SPD und Grüne den CDU-Geschäftsordnungsentwurf teilweise ablehnen.

Der CDU drohten am Donnerstagabend nach dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung durch zwei Austritte die ersten Abstimmungsniederlagen im Fusionsbezirk. Bei der konstituierenden BVV-Sitzung wollten SPD und Grüne den CDU-Geschäftsordnungsentwurf teilweise ablehnen. In einem Punkt übte auch der einzige FDP-Verordnete Jürgen Dittberner scharfe Kritik: Er nannte es "Arroganz der Macht", dass die CDU fraktionslose Verordnete nur in einem Ausschuss mitarbeiten lassen will - wie bisher in Charlottenburg. In Wilmersdorf konnten sich Fraktionslose bisher in mehreren Ausschüssen zu Wort melden, wenn auch ohne Stimmrecht.

Als sicher galten dagegen die Mehrheiten für die Wahl von Joachim Dannert (CDU) zum BVV-Vorsteher und für den CDU-Antrag, den 2001 entstehenden Großbezirk "Charlottenburg-Wilmersdorf" zu nennen.

Neue Fraktions-Chefs sind jetzt drei Charlottenburger: Marion-Ise Halten-Bartels (CDU), Marc Schulte (SPD) und Thomas Birk (Bündnis 90 / Die Grünen).

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
showPaywallPiano:
false