Berlin: RAUCHER-BEGEHREN

Am Start. Die Initiatoren des nächsten Volksbegehrens machen sich zum Start bereit: Ab 26. Januar sammelt die „Initiative für Genuss Berlin e. V.“ Unterschriften für ihr Ziel, das Rauchverbot in der Gastronomie zu kippen. Wirte und Gäste sollen selbst entscheiden können, ob in einem Lokal gequalmt werden darf.

Das Ziel. Für diese angestrebte Änderung des seit einem Jahr geltenden Nichtraucherschutzgesetzes muss die Initiative 170 000 Unterschriften zusammenbekommen. Vier Monate hat sie Zeit. Schafft sie diese Hürde des Volksbegehrens, kommt es wie im Streitfall Tempelhof zum Volksentscheid. Um das Volksbegehren starten zu können, musste die Initiative schon 2008 rund 22 000 Unterschriften sammeln und dem Senat vorlegen. cs