Berlin: Rechtsextreme provozieren Linke

Berlins Rechtsextremisten drehen den Spieß um. Nachdem in den vergangenen Wochen tausende Berliner gegen die Auftritte der rechtsextremen NPD demonstriert haben, wollen Neonazis am kommenden Sonnabend nun gegen eine linke Veranstaltung auf die Straße gehen.

Antifaschistische Gruppen rufen für Sonnabend zu einer Demonstration gegen die rechtsextreme Szene in Lichtenberg auf. Mit der Veranstaltung soll auch an den 1992 von Neonazis ermordeten Hausbesetzer Silvio Meier gedacht werden. Losgehen soll es um 14 Uhr am U-Bahnhof Samariterstraße, Ziel des Marsches ist der Bahnhof Lichtenberg. Insbesondere im Lichtenberger Weitlingkiez gibt es nach Angaben der Veranstalter eine militante Neonaziszene. Und diese will die Demo am Sonnabend offenbar stören: In unmittelbarer Nähe zur geplanten Silvio-Meier-Demonstration, hat ein einschlägig bekannter Rechtsextremist einen Protestzug angemeldet.

„Wir werden diesen Nazi-Aufmarsch zu verhindern wissen“, hieß es gestern von der „Antifaschistischen Linken Berlin“, die maßgeblich an den Vorbereitungen der Demonstration beteiligt ist. Man rechne damit, dass sich etwa 1000 Menschen den Neonazis entgegenstellen werden. Die Polizei prüft nun, inwiefern die beiden Veranstaltungen voneinander getrennt werden können.

Der Anmelder der rechten Gegenkundgebung hat nach Polizeiangaben außerdem für den 9. Dezember einen Aufmarsch in Treptow angemeldet. Geplant sei, ab 11 Uhr vom S-Bahnhof Schöneweide bis nach Rudow zu laufen. Schon in den vergangenen Jahren haben in Treptow rechtsradikale Gruppen mit bis zu zweihundert Anhängern für ein „nationales Jugendzentrum“ demonstriert. Damals galt die inzwischen verbotene Kameradschaft „Berliner Alternative Süd-Ost" (BASO) als Organisator der Aktion. Auch diesmal soll für ein Jugendzentrum demonstriert werden. Die Veranstalter seien in Berliner Kameradschaften aktiv, einige bis vor Kurzem auch in der BASO, sagen Kenner der Szene. Ein Bündnis aus Vereinen, Parteien und Antifa-Gruppen hat nun mehrere Gegenkundgebungen angemeldet. Auch Bezirksbürgermeisterin Gabi Schöttler (SPD) ruft zu Protesten auf.

In der Treptower Bezirksverordnetenversammlung sitzen mit dem NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt, dem NPD-Landeschef Eckart Bräuniger und Fritz Liebenow drei Rechtsextreme.