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Rechtsextremismus: Stärkung der NPD befürchtet

Nachdem die Berliner NPD am Wochenende eine neue Führung gewählt hat, warnt der Verfassungsschutz vor zunehmenden Aktivitäten der rechtsextremen Partei.

Sollte der Vorsitzende Uwe Meenen mit seinem Stellvertreter Eckart Bräuniger, einer zentralen Figur der rechten Szene, ohne Kompetenzgerangel zusammenarbeiten, „muss mit einem Wiedererstarken des Berliner Landesverbandes der NPD gerechnet werden“, heißt es in einer Analyse. Der desolate Verband hatte am Sonnabend den neuen Vorstand gewählt. Der aus  Bayern stammende Meenen wird vom Verfassungsschutz als „ideologisch gefestigter, führungserfahrener Neonazi“ mit einem „tief verwurzelten Antisemitismus“ eingestuft. Zu Bräuniger, einst selbst Chef der Berliner NPD, schreibt die Behörde, dank seiner umfassenden Verbindungen könnte er speziell die aktionsorientierten Rechtsextremisten wieder enger an die NPD binden. Außerdem sei Bräuniger „unter den NPD-Anhängern zweifellos die Führungsfigur des Berliner Rechtsextremismus“. Der bisherige Vorsitzende, Jörg Hähnel, sei hingegen seiner Aufgabe „zu keinem Zeitpunkt gewachsen“ gewesen, heißt es in der Darstellung des Verfassungsschutzes. Hähnel ist allerdings weiter Mitglied des Vorstands. fan

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