Berlin: Rechtsextremismus: Verfassungsschutz bekämpft Rechtsradikale im Internet

Im Kampf gegen den Rechtsextremismus rüstet der Berliner Verfassungsschutz im Internet auf. Eine Arbeitsgruppe beobachte jetzt die verstärkte Nutzung dieses Mediums durch Rechtsextremisten, teilte die Senatsinnenverwaltung mit. Das Team will vor allem die meist anonymen Urheber strafbarer Aktionen identifizieren.

Als Beispiel für eine "neue Qualität" der rechtsextremistischen Aktivitäten im Internet wird eine "virtuelle Kameradschaft" genannt. Auf sie träfen die "klassischen" strukturellen Merkmale einer Kameradschaft nicht zu. Dennoch diene sie "durchaus der Vorbereitung von Aktionen und der Verbreitung von rechtsextremistischen Inhalten".

Die personelle Stärke der "Online-Kameradschaft" ist unbekannt. Vermutlich wohnen die Mitglieder verstreut in Deutschland und treffen sich nur virtuell im Netz.

Beispiele für die verstärkte Nutzung des Internets durch Rechtsextremisten liefern nach Angaben des Verfassungsschutzes auch die Berliner "Kameradschaft Germania", die "Kameradschaft Tor Berlin" und der "Deutschherrenklub". Sie tauschten im Netz regelmäßig und aktuell Informationen aus.

In Hessen ist die Polizei nach Informationen des Tagesspiegels Mitte März gegen eine Kameradschaft "Arische Bruderschaft 2000" vorgegangen, die im Internet so genannte Todeslisten und Anleitungen zum Bombenbau veröffentlicht hatte. Auf den "Todeslisten" unter der Rubrik "Terror" fanden sich vor allem die Namen von Linken, die in Hessen wohnen.