Berlin: Renditen aus Radiergummis (Kommentar)

Die Aktienkurse explodieren und der E-Commerce brummt, aber die Berliner Verwaltung redet noch immer von "pauschalen Minderausgaben", wenn sie größere Summen einsparen will, aber noch nicht weiß, wo. Pauschale Minderausgaben: Ein so altmodischer Begriff, der nach Ärmelschonern und Aktendeckeln riecht. Deshalb ließ sich die Große Koalition etwas Besseres, viel Moderneres einfallen. Effizienzrendite heißt das Zauberwort. Das bedeutet zwar auch nur, dass bei den öffentlichen Investitionen gekürzt werden soll, und keiner weiß, wo. Aber es klingt nach Globalisierung und risikofreudigem Unternehmertum.

Und seit Neuestem gibt es Fusionsrenditen. Die werden erzielt, wenn Bezirke neu gegliedert und Senatsverwaltungen zusammengeworfen werden. Das spart Stadträte, Senatoren und Radiergummis. Unser Parlament ist nicht weniger innovativ. Ausgerechnet der PDS-Fraktionschef Harald Wolf erfand gestern die Hauptausschussrendite. Sie wird erzeugt, indem im dicken Haushaltsplan gut versteckte Ausgaben gefunden werden, auf die man getrost verzichten kann. Lange haben wir darauf gewartet: Der öffentliche Dienst wird rentabel.

za