Berlin: Rochade in Mitte: Bürgermeister und Stadtrat tauschen

Einen Monat nach der Wahl steht noch nicht in allen Bezirken fest, wer künftig mit wem regiert, und wer Bezirksbürgermeister wird. Im Szene- und Regierungsbezirk Mitte zum Beispiel war zunächst die Zukunft von Joachim Zeller ungeklärt - der CDU-Politiker muss, wie berichtet, sein Bürgermeisteramt abgeben. An seine Stelle tritt jetzt der bisher stellvertretende Bürgermeister und Stadtrat Christian Hanke (SPD), der zudem noch das Ressort Gesundheit übernimmt. Zeller soll jetzt zu Hankes Stellvertreter gewählt werden und den Stadtratsposten für Wirtschaft und Immobilien übernehmen. Das bestätigte Frank Henkel, stellvertretender CDU- Kreisvorsitzender in Mitte, dem Tagesspiegel. „Herr Zeller wird als einziger Bewerber kandidieren.“ Ein weiterer Anwärter, der bisherige CDU-Fraktionschef Carsten Spallek, wird demnach nicht gegen Zeller antreten. Am Dienstag will die CDU-Bezirksfraktion Zeller als Bezirksamtskandidaten nominieren.

Nach der „Personalie“ Zeller ist in Mitte inzwischen auch klar, dass die Grünen den Stadratsposten für Soziales und Bürgerdienste erhalten: Sie verlieren das Ressort Stadtentwicklung, das bisher die Grünen-Politikerin Dorothee Dubrau leitete. Ebenfalls am Dienstag werden die Grünen ihre Kandidaten nominieren. Die PDS wird den Stadtratsposten für Finanzen und Jugend mit Jens-Peter Heuer behalten. Schule bleibt weiter bei der SPD-Stadträtin Dagmar Hänisch.

Spannend wird, welcher SPD-ler das Stadtentwicklungsressort in Mitte erhält. Am Sonnabend hatten sich drei Kandidaten der Parteibasis vorgestellt. Philipp Mühlberg werden die größten Chancen eingeräumt. Mühlberg war Büroleiter des Ex-SPD-Bausenators Peter Strieder und ist jetzt Referatsleiter für den Bereich „Soziale Stadt“. Der zweite Kandidat Ephraim Grothe leitet die Architektur-Werkstatt beim Senatsbaudirektor. Anders als der dritte Kandidat Philipp Steinberg kommen beide nicht aus der SPD-Abteilung Mitte. Die SPD wird ihren Kandidaten am 19. Oktober nominieren.

In der PDS-Hochburg Marzahn-Hellersdorf ist dagegen noch alles offen. Nach wie vor verhandeln in Marzahn-Hellersdorf SPD, Grüne, CDU und FDP über eine Zählgemeinschaft, um PDS-Bürgermeister Uwe Klett abzuwählen. Die PDS wiederum würde gern mit der SPD ein Bündnis eingehen. In Lichtenberg dagegen läuft alles auf eine Wiederwahl von PDS-Bürgermeisterin Christina Emmrich mit Stimmen der Grünen hinaus. SPD und PDS verhandeln noch.

Offen sind nach wie vor die künftigen Bündnisse in Pankow , Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg . In Friedrichshain-Kreuzberg wird Grünen-Politiker Franz Schulz zwar mit PDS-Stimmen zum Bürgermeister gewählt. Ob die SPD aber noch mit ins Boot kommt, ist unklar: Die Grünen wollen das bisher von der SPD geführte Schule- und Jugendressort übernehmen, was die SPD ablehnt.

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf wird künftig Schwarz-Grün regiert, in Neukölln bleibt es bei Rot-Rot-Grün. Auch in Spandau und Reinickendorf werden die CDU-Bürgermeister Konrad Birkholz und Marlies Wanjura wiedergewählt. Und in Treptow-Köpenick bleibt der Bürgermeisterposten bei der SPD: Die frühere Arbeitssenatorin Gabriele Schöttler folgt Klaus Ulbricht.