Rot-rote Koalition: SPD-Spitze billigt Vereinbarung
Die Berliner SPD-Spitze hat die Koalitionsvereinbarung mit der Linkspartei/PDS einstimmig gebilligt.
Berlin - Zugleich sei für den 18. November ein außerordentlicher Parteitag einberufen worden, der das fast 100-seitige Vertragswerk beschließen muss, sagte ein Parteisprecher.
Einen Tag später entscheiden die Delegierten der Linkspartei über die Vereinbarung, beschloss der Landesvorstand. Eine inhaltliche Debatte wird es nach Angaben eines Sprechers vermutlich am Freitag geben. Dann soll auch eine Empfehlung an den Parteitag verabschiedet werden.
Beide Parteien hatten am Montag mit der Einigung auf die Ressortverteilung ihre fast fünfwöchigen Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Die SPD stellt neben dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit wie bisher fünf Senatoren. Die Linkspartei erhält weiterhin drei Ämter, verliert aber die wichtigen Bereiche Kultur und Wissenschaft. Der neue Senat soll am 23. November gebildet werden. (tso/ddp)
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