Berlin: RÜCKBLICK

Der Bundestag hat sich am 13. November 2003 zur „Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses unter Berücksichtigung der historischen Fassaden“ bekannt. Die Fraktionen von SPD und Grünen, CDU und FDP fassten diesen Beschluss gemeinsam. Lediglich die beiden PDSAbgeordneten stimmten dagegen. Die Bundesregierung wurde aufgefordert, den Abriss des Palastes der Republik auf dem Schloßplatz vorzubereiten und außerdem gemeinsam mit dem Land Berlin für eine „gärtnerische Übergangsgestaltung des gesamten Areals“ zu sorgen.

Einen Finanz- und Zeitplan für den Wiederaufbau des Schlosses stellte der Bundestag „angesichts der angespannten Haushaltslage“ des Bundes aber nicht auf. „Die Realisierung des Baus sollte bei wirtschaftlich und haushaltsmäßig besserer Situation ohne Zeitverlust möglich bleiben.“ Nur die Planungskosten wurden bereits dem Bundesbauministerium aufgebürdet.

Das Bundesparlament orientierte sich mit seinen Forderungen an den Vorschlägen einer Arbeitsgruppe „Schlossareal“ und außerdem an einem Nutzungskonzept für die Mitte Berlins, das der Bundestag bereits am 4. Juli 2002 unter dem Stichwort „Humboldt-Forum“ beschlossen hatte. za

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