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Jan Stöß (SPD) in seinem Büro bei der SPD in der Müllerstraße in Berlin Wedding/Mitte. (Archivbild)

© Doris Spiekermann-Klaas

Rückkehr nach Berlin: Ex-SPD-Landeschef Jan Stöß leitet Rechtsabteilung im Bendlerblock

Jan Stöß kehrt von Bremen nach Berlin zurück. Als Jurist war der SPD-Politiker bereits mit Fragen zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik befasst.

Von Sabine Beikler

Seit Dienstag hat der frühere SPD-Landeschef Jan Stöß seine neue Dienststelle im Bundesverteidigungsministerium. Der 48-jährige Jurist ist im Bendlerblock neuer Leiter der Rechtsabteilung.

Als politischer Beamter hat er mit völkerrechtlichen Fragen, Disziplinarrecht und mit Beschaffungswesen zu tun. Stöß wird mit der Aufrüstung der Bundeswehr befasst sein, nachdem die Bundesregierung der Bundeswehr ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zur Verfügung stellt und dauerhaft mehr als zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung fließen sollen.

Stöß ist das Thema nicht fremd. Er war von 2007 bis 2017 Richter, darunter sieben Jahre lang Richter für Soldatenrecht am Verwaltungsgericht. 2017 wurde er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet, wo er sich mit Sicherheitsthemen befasste.

2019 wechselte er als Abteilungsleiter in die Finanzverwaltung und ging 2020 als Bildungsstaatsrat nach Bremen. Bis Februar pendelte er zwischen der Hansestadt und Berlin, bis Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ihn zu sich ins Ministerium holte.

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Dort ist übrigens auch eine langjährige Parteifreundin von Stöß aus Zeiten der SPD-Landespolitik: die Juristin Margaretha Sudhof. Die 62-jährige SPD-Politikerin ist seit Dezember Staatssekretärin im Verteidigungsministerium. Zuvor war sie von 2012 bis 2019 Staatssekretärin in der Finanzverwaltung, wo auch Stöß ein Jahr lang beschäftigt war. Sudhof wechselte 2019 als Staatssekretärin zur damaligen Bundesjustizministerin Christine Lambrecht.

Machtkämpfe mit Michael Müller

Der zum linken SPD-Parteiflügel zählende Jan Stöß löste 2012 Michael Müller als SPD-Landesvorsitzenden in einer Kampfabstimmung ab, unterlag wiederum 2014 Müller und Raed Saleh im Mitgliedervotum über den neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin.

Müller hatte sich im ersten Anlauf mit 59,1 Prozent gegen Stöß und Saleh durchgesetzt. 2016 erklärte Müller, er wolle sich erneut um den Landesvorsitz bewerben. Stöß verzichtete daraufhin auf eine erneute Kandidatur.

Heute ist Stöß Mitglied im SPD-Kreisverband Mitte. Seit 2020 sind Raed Saleh und Franziska Giffey die SPD-Landesvorsitzenden. Michael Müller zog in den Bundestag und ist dort Mitglied im Auswärtigen Ausschuss (AA).

Beruflich hat Jan Stöß mit dem Verteidigungsausschuss zu tun, weniger mit dem AA. Aber, wie man hört, soll Michael Müller ihm bereits Glückwünsche zur neuen Aufgabe übermittelt haben.

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