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Berlin: Rund 10 000 Unterschriften fürs Bethanien

Ein Bürgerbegehren für die Erhaltung des Künstlerhauses Bethanien ist nach Angaben der „Initiative Zukunft Bethanien“ wahrscheinlicher geworden. Die Initiative hat am Dienstag über 10 000 Unterschriften beim Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg abgeliefert.

Ein Bürgerbegehren für die Erhaltung des Künstlerhauses Bethanien ist nach Angaben der „Initiative Zukunft Bethanien“ wahrscheinlicher geworden. Die Initiative hat am Dienstag über 10 000 Unterschriften beim Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg abgeliefert. Rund 5000 gültige Unterschriften sind für ein Bürgerbegehren nötig. Nun muss das Bezirksamt die Unterschriften prüfen.

Die Initiative will die Besetzer des Künstlerhauses unterstützen. Die Gruppe, die seit fast einem Jahr einen Seitenflügel der Anlage am Kreuzberger Mariannenplatz besetzt hat, wehrt sich gegen Pläne des Bezirksamts, das Bethanien zu verkaufen. In dem früheren Krankenhaus sind Künstlerateliers, ein Teil des Kulturamts, eine Musikschule und eine Kindertagesstätte untergebracht. Die Besetzer wollen einen Flügel des Hauses für politische und Kulturprojekte offen halten. Sie verhandeln seit vielen Monaten mit dem Bezirksamt über einen Mietvertrag. Ein Vertrag sei im Entwurf vorhanden, hieß es in Kreisen der Besetzer.

Wenn das Bezirksamt 4942 gültige Unterschriften feststellt, muss sich die Bezirksverordnetenversammlung mit den Forderungen des Bürgerbegehrens befassen. Lehnt sie diese Forderungen ab, folgt binnen vier Monaten ein Bürgerentscheid. wvb.

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