Berlin: Sanierungsstau von 455 Millionen Euro

Für die laufende Reparatur von Straßen gaben die Bezirke im vergangenen Jahr nur 22,1 Millionen Euro aus. Im Jahr 1993 waren es noch 66,6 Millionen – mehr als das Dreifache.

JAHRESBERICHT 1999

Der Landesrechnungshof schimpfte schon damals über die „Besorgnis erregende Vernachlässigung der Bauunterhaltung“. Umleitungen oder Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Hauptverkehrsstraßen seien nur Notlösungen. Der Senat müsse „durch Prioritätensetzung den an die Substanz gehenden Verfall der Straßen“ aufhalten.

JAHRESBERICHT 2005

Die Kritik der obersten Finanzprüfer wurde bis heute ignoriert. Mit dem Ergebnis, dass der Rückstand bei der Bauunterhaltung von Straßen seit 1993 auf 455 Millionen Euro gewachsen ist. Wäre dieses Geld ausgegeben worden, wären die Berliner Straßen in einem optimalen Zustand. Das neue „Anti-Schlaglochprogramm“ des Senats für 2005/06 (je 10 Millionen Euro zusätzlich) könne die Lage nicht wesentlich

verbessern. za

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