Berlin: Schily macht sich für Neubeck stark

Einen solchen Andrang auf den Sessel des Berliner Polizeipräsidenten hat es noch nicht gegeben. War es in der Vergangenheit eher schwierig, überhaupt einen Bewerber für diesen undankbaren Posten zu finden, so drängeln sich diesmal gleich sechs Interessenten zum Vorstellungsgespräch bei Innensenator Ehrhart Körting (SPD). Darunter ist zum ersten Male auch eine Frau. Im März soll die Stelle besetzt werden.

Als aussichtsreichster Kandidat gilt dabei Polizeivizepräsident Gerd Neubeck. Seit Mitte 2000 ist der frühere Oberstaatsanwalt aus Nürnberg in Berlin. Seine zentrale Aufgabe bestand bisher darin, die Verwaltungsreform in der Polizei umzusetzen und aus dem verknöcherten Apparat ein modernes Dienstleistungsunternehmen zu machen.

Seit dem Ausscheiden Hagen Saberschinskys aus dem Amt führt Neubeck die Polizei seit Anfang Oktober kommissarisch. Innenminister Otto Schily (SPD) persönlich hat sich für ihn bei Körting eingesetzt. Nach Tagesspiegel-Informationen sagte der Bundesinnenminster dem Berliner Innensenator am vergangenen Sonnabend, dass er große Stücke auf Neubeck halte. Beide kennen sich durch Neubecks ehrenamtliche Tätigkeit als Bundessprecher des Technischen Hifswerks (THW), das dem Bundesinnenministerium unterstellt ist.

Ein ernst zu nehmender Konkurrent Neubecks im Rennen um den Chefsessel dürfte der frühere Bonner Polizeipräsident und kurzzeitige Bremer Innenstaatssekretär, Michael Kniesel, sein. Kniesel, heute Rechtsanwalt in Königswinter bei Bonn, gehört zu den wenigen progressiven Polizeiführern, die auch gegenüber ihren Dienstherren selten ein Blatt vor den Mund nehmen. Vor allem im Umgang mit Demonstrationen hat sich Kniesel einen guten Namen gemacht.

Als wenig chancenreich gilt hingegen Udo Hansen, derzeit Chef des Bundesgrenzschutzpräsidiums Ost. In Polizeikreisen gilt er als Hardliner mit "schillerndem Werdegang". In Frankfurt geriet Hansen spektakulär in die Schlagzeilen, als er die Flüchtlingsunterkünfte auf dem Flughafen mit Stacheldrahtverhauen einzäunen ließ, um Fluchtversuche zu verhindern. Ein solcher Mann dürfte kaum im Sinne von Innensenator Körting sein und ist für die mitregierende PDS völlig inakzeptabel. Berichte, dass Hansen gegen die Berliner Reiterstaffel getauscht werden solle, wies ein Sprecher des Innenministeriums als Unsinn zurück. In unbestätigten Meldungen hatte es geheißen, Schily habe seinem Parteifreund Körting einen Tausch angeboten: "Ich übernehme die Reiterstaffel, wenn Berlin Hansen als Polizeipräsident einsetzt." Das seien "dümmlichste Spekulationen", antwortete der Sprecher des Innenministeriums, Rainer Lingenthal. Hansen sei ein bewährter Präsident, "und das soll er bleiben". Der Name des Grenzschutzpräsidenten wurde schon öfter für Spitzenpositionen in der Berliner Polizei genannt. Hansen ist der Ansicht, dass der Chefposten ein Amt ist, für das man sich nicht bewirbt, sondern auf das man berufen wird - und lehnt eine Bewerbung dementsprechend ab.

Einige Fragen wirft auch die Kandidatur von Gerhard Fricke auf. Seit dem Frühjahr 2001 ist der ehemalige Staatsschützer beim Bundeskriminalamt stellvertretender Leiter des Berliner Verfassungsschutzes. Mit seiner jetzigen Bewerbung werden Gerüchte wieder laut, Fricke habe zur Übernahme dieser Aufgabe nur mühsam überredet werden können.

Eher Schmunzeln löst dagegen in Sicherheitskreisen die Bewerbung von Detlef von Schwerin aus. Mit der Umstrukturierung der Brandenburger Polizeipräsidien zur Jahresmitte wird Schwerin seine Aufgabe als Potsdamer Polizeipräsident verlieren. Er gilt daher als Versorgungsfall, für den noch kein gleichwertiger Posten gefunden werden konnte. Keine Aussichten werden auch der einzigen Bewerberin Marion George eingeräumt. Fünf Jahre arbeitete die Juristin in der Berliner Polizeibehörde, unter anderem im Stab des Polizeipräsidenten, bevor sie Anfang der 90er Jahre in die Schulverwaltung wechselte.