Berlin: Schubert, Böger und Flierl auf Abruf

Bildungssenator Klaus Böger (SPD) bleibt wohl nicht im Amt. Das könne man kurz vor Ablauf der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Linkspartei/PDS fast mit Gewissheit sagen, verlautet aus Kreisen der Berliner SPD. Für Schule, Jugend und Sport soll künftig offenbar eine (jüngere) Frau verantwortlich sein. Namen werden nicht genannt. Auch die Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) und der Kultur- und Wissenschaftssenator Thomas Flierl (PDS) werden ihre Posten mit hoher Wahrscheinlichkeit verlieren.

Dagegen dürfen – neben dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit – Innensenator Ehrhart Körting, Finanzsenator Thilo Sarrazin, Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (alle SPD) sowie Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (PDS) und Wirtschaftssenator Harald Wolf (PDS) voraussichtlich weiterregieren. Der künftige Senat soll aber teilweise neu zugeschnitten werden. Das trifft voraussichtlich die Ressorts für Wirtschaft, Arbeit und Frauen sowie für Wissenschaft und Kultur. Es gibt Überlegungen, die Wissenschaft der Wirtschaftsverwaltung zuzuschlagen und die Kultur der Senatskanzlei, also dem Regierenden Bürgermeister und dessen Senatskanzleichef André Schmitz.

Damit wäre Flierl seinen Job los – in seiner Partei ist ohnehin immer häufiger zu hören, dass er wegen der breiten Kritik an seiner Amtsführung nicht Senator bleiben könne. Der PDS ist es bisher jedoch nicht gelungen, einen anderen, geeigneteren Kandidaten für das Kulturressort zu präsentieren. Und so wird in der Linkspartei diskutiert, welches andere Ressort man stattdessen fordern könnte. Denn an drei Senatorenposten will der kleinere Koalitionspartner festhalten, und die bekommt die PDS wohl auch. Auf deren Wunschliste stehen inzwischen sogar die Ressorts für Justiz und Finanzen, aber da hat der kleine Koalitionspartner wohl die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Obwohl auch in der SPD mit kreativer Energie über einen möglichen Ringtausch nachgedacht wird.

Strittig ist auch noch die Zuordnung der Integrationspolitik. Bislang ist der Integrationsbeauftragte des Senats bei der Sozialverwaltung von Knake-Werner angesiedelt. Die Senatorin soll zwar bleiben, aber die SPD erwägt, den Integrationsbeauftragten einer anderen Verwaltung zuzuschlagen. Vielleicht Körtings Innenverwaltung – aber das lehnt die PDS strikt ab. Diskutiert wird ebenfalls darüber, ob das Justizressort eigenständig bleibt. Sollten beide Parteien in der aus 21 Personen bestehenden Verhandlungsgruppe beim Ressortzuschnitt und der personellen Besetzung des neuen Senats keine Einigung finden, ist ein Spitzentreffen der „Drei-plus-Vier“-Gruppe geplant. Die besteht aus den SPD-Verhandlungsführern Wowereit, Junge- Reyer und Michael Müller sowie den PDS-Spitzenleuten Harald Wolf, Klaus Lederer, Stefan Liebich und Carola Bluhm. za/lvt

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