Schutz für Geflüchtete : Brandenburg nimmt Jesidinnen auf

Die rot-rote Landesregierung will bis zu 60 Angehörigen der verfolgten religiösen Minderheit Schutz bieten. Zudem will man Hilfe vor Ort leisten.

Marion Kaufmann
Jesidinnen mit ihren Kindern am Rande der nordirakischen Stadt Khanike im Jahr 2015.
Jesidinnen mit ihren Kindern am Rande der nordirakischen Stadt Khanike im Jahr 2015.Foto: Stefanie Järkel/dpa

Das Land Brandenburg will 30 Jesidinnen und ihre Kinder, insgesamt bis zu 60 Angehörige der religiösen Minderheit, aufnehmen. Die ersten Flüchtlinge aus dem Nordirak, die von Islamisten verfolgt werden, könnten im Sommer kommen, wie Staatssekretär Martin Gorholt (SPD) am Montag sagte. Die Frauen, die teils in der Gefangenschaft des Terrornetzwerks Islamischer Staat waren und von diesem als Sexsklavinnen gehalten wurden, sollen nicht in Heimen für Asylsuchende untergebracht werden, sondern in für sie reservierten, speziellen Häusern im Land.

Zwei Städte kämen für die Aufnahme in Frage, sagte Gorholt, der für die Koordinierung des Programms zuständig ist. Zum Schutz der oft schwer traumatisierten Frauen soll geheim bleiben, welche Orte dies sind.

Humanitäre Hilfe vor Ort

Zudem will das Bundesland humanitäre Hilfe vor Ort leisten. In den Jesiden- Gebieten im Nordirak soll ein Shelter, also eine Schutzzone, für Frauen und Kinder eingerichtet werden, in der sie betreut werden – um dann womöglich später in Brandenburg Asyl zu erhalten. Insgesamt will das Land eine Million Euro für die Jesidenhilfe einsetzen. Das Geld wurde auf Wunsch der Linken in den Nachtragshaushalt 2018 aufgenommen.

Die rot-rote Landesregierung hat damit ihre ursprünglich ablehnende Haltung geändert. Der Landtag hatte im Dezember 2016 ein Sonderkontingent für die Aufnahme der Minderheit beschlossen. Die Landesregierung erklärte daraufhin, dass der Landtagsbeschluss nicht umsetzbar sei und man lediglich 30 jesidische Flüchtlinge aus Griechenland ins Land holen könne.

Lage der jesidischen Minderheit verschlechtert

Um das mit dem UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge abgestimmte neue Landesprogramm vorzubereiten, will Gorholt nun mit einer Delegation Anfang Mai in den Nordirak reisen. Die Lage der jesidischen Minderheit, denen nach Schätzung rund 800.000 Menschen angehören, hat sich durch die Einnahme der nordwestsyrischen Stadt Afrin durch die türkische Armee und verbündete muslimische Rebellen extrem verschlechtert, wie die in Deutschland lebende jesidische Ärztin und Aktivistin Melav Bari am Montag in Potsdam erklärte. Unbestätigten Berichten zufolge sollen in Afrin in den vergangenen Tagen 17 Jesidinnen verschleppt worden sein.

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Die Linke-Landtagsabgeordnete Andrea Johlige, die sich für die Jesiden eingesetzt hatte, nannte es wie Bari empörend, dass die Bundesregierung das Agieren des Nato-Partners Türkei in Afrin toleriere und diesem auch noch Waffen liefere. Sie forderte die anderen Bundesländer auf, sich an dem Hilfsprogramm für die Jesiden zu beteiligen. Baden-Württemberg hatte zuvor rund 1100 jesidische Frauen und Kinder aufgenommen. In Deutschland lebt mit 100.000 Mitgliedern die größte Diasporagemeinschaft der Jesiden.

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