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Berlin: Senatorin gibt autofreiem Tag keine Chance

Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) hält einen autofreien Sonntag in Berlin für nicht machbar. Im Verkehrsausschuss des Parlaments erklärte sie gestern zu dem Vorhaben, das auch von eigenen Parteifreunden unterstützt wird: „Die Anordnung eines allgemeinen Verkehrsverbots wäre rechtswidrig.

Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) hält einen autofreien Sonntag in Berlin für nicht machbar. Im Verkehrsausschuss des Parlaments erklärte sie gestern zu dem Vorhaben, das auch von eigenen Parteifreunden unterstützt wird: „Die Anordnung eines allgemeinen Verkehrsverbots wäre rechtswidrig.“ Laut Straßenverkehrsgesetz gebe es keine Möglichkeit, den Autoverkehr ohne einen speziellen Anlass wie ein Straßenfest zu verbieten – zumindest nicht so großräumig. Dass am geplanten Termin, dem 1. Juni, wegen der traditionellen Fahrradsternfahrt für Autofahrer ohnehin kaum ein Durchkommen in der Innenstadt sein wird, spielt für den Senat keine Rolle.

Der autofreie Sonntag entzweit auch die Tagesspiegel-Leserschaft. Bei unserem Pro & Contra vom Wochenende stimmten 48 Prozent der Anrufer für und 52 Prozent gegen das Vorhaben. Bei der noch laufenden Online-Abstimmung gab es dagegen am Montagnachmittag eine Mehrheit von 56 Prozent für das Fahrverbot – bei insgesamt fast 4000 abgegebenen Stimmen. obs

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