Berlin: Senatsklausur zu langfristigen Projekten

Der Senat tritt diese Woche zu einer zweitägigen Klausur zusammen, um die längerfristigen Strukturprobleme Berlins zu diskutieren. Auf der Tagesordnung des Treffens stehen fünf Themen: Die Krankenhausplanung und damit die finanzielle Zukunft der Krankenhausgesellschaft, der Stand der Solidarpaktgespräche mit den Gewerkschaften, der geplante zentrale Stellenpool zur Reduzierung des Stellenüberhangs in der Berliner Verwaltung , die Vermögensaktivierung und der Stand der Verhandlungen und Planungen zum Internationalen Großflughafen Schönefeld. Im Senatsgästehaus im Grunewald wollen SPD und PDS jedoch explizit keine Beschlüsse fassen. Man wolle sich Donnerstag und Freitag die Zeit nehmen, die Fragen ohne Entscheidungsdruck zu besprechen, heißt es. Beschlüsse zu einzelnen Themen stehen dann auf einer weiteren Klausur an. babs

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