Sicherheit im Nahverkehr: BVG plant Videoüberwachung

Die BVG will bis 2013 die Kameraüberwachung in ihren U-Bahnen stark ausweiten. Derzeit sind nur die Wagen der neueren Baureihen, rund ein Drittel aller U-Bahnen, mit Videoausrüstung ausgestattet. Die übrigen 844 Wagen sollen jetzt nachgerüstet werden.

„Anfang 2009 haben wir auch die Zahl des Sicherheitspersonals in unseren Zügen verdoppelt“, sagte BVG-Sprecher Klaus Wazlak. Neben eigenem Aufsichtspersonal habe man zusätzlich 120 Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes eingestellt. Dies Personal habe jedoch nur das Hausrecht und keine Befugnisse, Personalien zu kontrollieren oder verdächtigen Personen einen Platzverweis auszusprechen. Gewalttaten wie in München völlig auszuschließen, sei für die BVG auch mit hohem Sicherheitsaufwand nicht möglich. „Wir können nicht hinter jeden Fahrgast einen Sicherheitsmitarbeiter stellen“, so Wazlak. Gewaltkriminalität sei ein gesellschaftliches Problem, dass die BVG nicht lösen könne.

„Wir wissen aber von unseren Fahrgästen, dass die Videoaufzeichnungen dazu beitragen, das subjektive Sicherheitsempfinden zu erhöhen“, sagte der Sprecher. Eine Umfrage der BVG hatte 2007 ergeben, dass mehr als 80 Prozent der Befragten die Kameraüberwachung als „sehr gut“ oder „eher gut“ empfinden. In den nächsten Monaten werde der Einbau der Kameras offiziell ausgeschrieben. 2010 soll dann die Umrüstung beginnen.

Auch auf den 173 Berliner U-Bahnhöfen wird bereits Tag und Nacht gefilmt. Nach dem Landesgesetz für Datenschutz darf die BVG die Aufnahmen jedoch nur 24 Stunden aufbewahren und muss sie anschließend ungesehen löschen. Nur wenn die Staatsanwaltschaft die Videos anfordert, werden die entsprechenden Sequenzen gesichtet und den Behörden übermittelt. Im vergangenen Jahr gab es mehr als 1300 solcher Fälle.

Viele Berliner S-Bahnhöfe sind bereits videoüberwacht, die S-Bahnen selbst hingegen nicht. Demnächst sollen verstärkt Regionalbahnen mit Kameras ausgestattet werden. Hier dürfen die Aufnahmen 48 Stunden gespeichert werden, da diese unter die Bundesgesetzgebung fallen.

In der Vergangenheit konnten durch die Auswertung der Aufzeichnungen mehrfach Straftäter ermittelt werden. Ein besonders brutaler Fall wird heute vor Gericht verhandelt. Den vier Angeklagten wird vorgeworfen, in der Silvesternacht 2008 einen 34-Jährigen im U-Bahnhof Haselhorst zusammengeschlagen zu haben. Der Familienvater erlitt dabei Hirnblutungen, einen gebrochenen Arm und zertrümmerte Schädelknochen. Nachdem die Aufnahmen in der Presse veröffentlicht wurden, stellten sich die Täter.

Der Berliner Fahrgastverband (IGEB) hält den Einbau weiterer Kameras grundsätzlich für richtig, warnte aber davor, die Möglichkeiten der Videoüberwachung zu überschätzen. „Kameras sind kein Allheilmittel“, sagte der stellvertretende IGEB-Vorsitzende Jens Wieseke dem Tagesspiegel. „Videoüberwachung erhöht vielleicht die Hemmschwelle, kann aber Straftaten nicht generell verhindern.“ Es sei daher besonders wichtig, ausreichend Sicherheitspersonal einzusetzen, um die Sicherheit der Fahrgäste tatsächlich zu erhöhen.

Auch wenn die Gesamtzahl der Straftaten im Bereich der öffentlichen Verkehrsmittel in den letzten Jahren leicht zurückging, zählte die Polizei 2008 mehr als 32 000 Delikte. Bei den meisten Taten handelte es sich um Sachbeschädigungen (9130) und Taschendiebstähle (6227). Die Polizei zählte aber auch 4643 Körperverletzungen, 840 Raubtaten und 152 Sexualdelikte. Konkrete Zahlen, wie viele Straftaten mit Hilfe von Videoaufnahmen aufgeklärt werden konnten, gibt es jedoch nicht. Dazu werde bislang keine Statistik geführt.Johannes Radke