SOMMERKLAUSUR: Grüne machen Stimmung

HARMONIE

Der Wunsch nach Einigkeit ist stark. Die 28 Mitglieder der Grünen-Fraktion, die seit Donnerstag auf ihrer Sommerklausur bei Kremmen ihre politischen Schwerpunkte beraten, demonstrieren Harmonie und Geschlossenheit. „Die Stimmung ist gut“, sagt nicht nur Fraktionschefin Ramona Pop. Das Debakel des letzten Herbstes soll sich nicht wiederholen, als die Flügelkämpfe bei der Wahl der Fraktionsspitze eskalierten. Eine Doppelspitze, wie üblich bei den Grünen, zu bilden, erwies sich letztlich als unmöglich, so dass seitdem Pop alleine die Fraktion führt.

BEWÄHRUNGSPROBE

Die Nagelprobe steht im Herbst an. Ende Oktober wird der neue Fraktionsvorstand gewählt – möglichst wieder mit Doppelspitze. Noch hat niemand seinen Hut in den Ring geworfen, neben Pop den zweiten Platz an der Spitze zu besetzen. Am Rand der Klausur war auch dies natürlich ein Thema. Die Entwicklung in der Fraktion wird zudem davon abhängen, wer von den bisherigen Abgeordneten in den Bundestag drängt. Dem Parteilinken Dirk Behrendt etwa werden Ambitionen auf den Wahlkreis Christian Ströbeles nachgesagt, sollte dieser nicht mehr antreten wollen.

ENERGIEPOLITIK

Die Tücken der globalen Politik liegen oft im Detail. Die Grünen beschlossen bei der Klausur ein ehrgeiziges Programm „Energiewende jetzt“, in dem es auch um die Förderung der Elektromobilität ging. Am intensivsten wurde über einen ganz konkreten Punkt diskutiert: Nämlich darüber, ob Elektroautos, die als Angebot mit dem übrigen öffentlichen Personennahverkehr vernetzt sind, frei parken dürften. Fast die Hälfte der Abstimmenden war dagegen. Man fand einen Kompromiss: Jetzt dürften diese Fahrzeuge nach Auffassung der Grünen „vergünstigt oder frei“ parken. sik