Sozialhilfe in Berlin: Weniger hilfsbedürftige Asylbewerber - trotzdem höhere Ausgaben

Die Zahl der Asylbewerber, die Anspruch auf soziale Hilfeleistungen haben, ist in Berlin wieder gesunken. Im vergangenen Jahr erhielten 41.259 Menschen, die in der deutschen Hauptstadt Zuflucht suchten, staatliche Regelleistungen. Im Vorjahr 2015 waren es noch 49.654 Ausländer, die Grundleistungen oder Hilfen zum Lebensunterhalt erhielten. Auch diese Daten zeigen, dass sich die Flüchtlingssituation entspannt hat.

Fast die Hälfte der Leistungsempfänger ist zwischen 21 und 40 Jahre alt. Überwiegend leben sie in Gemeinschaftsunterkünften, die Männer sind deutlich in der Überzahl. Die meisten kommen aus Syrien (7650), Afghanistan (7491) und Irak (5222), gefolgt von Iranern (1835), Pakistanern (1547) und Libanesen (1543). Es gibt aber auch größere Gruppen europäischer Asylbewerber, die Anspruch auf Sozialleistungen haben.

Sie kommen vorwiegend aus der Republik Moldau (2454), Russland (1746), Serbien (934) und aus der Türkei (902). Afrikanische Asylbewerber sind in Berlin nach wie vor eine Minderheit. Sie stammen hauptsächlich aus Ägypten (984), Eritrea (563), Somalia (355) und aus Libyen (253).

Senat rechnet damit, dass Ausgaben wieder sinken

Die neuen Daten wurden am Montag vom Amt für Statistik in Berlin und Brandenburg veröffentlicht. Im Nachbarland waren im vergangenen Jahr noch 17.970 hilfeberechtigte Asylbewerber registriert. Auch in Brandenburg sind die Zahlen rückläufig. Das ändert nichts daran, dass die öffentlichen Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 2016 drastisch gestiegen sind. Waren es in Berlin 2015 noch 400,8 Millionen Euro, stiegen die Kosten im vergangenen Jahr auf 956,3 Millionen Euro an. Davon 711,1 Millionen Euro für Grundleistungen.

Dazu zählen Ausgaben für Lebensmittel und Unterkunft, Kleidung und Gesundheitspflege, medizinische Kosten und Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket. Es handelt sich hauptsächlich um Sachleistungen, es wurden 2016 insgesamt nur 121,9 Millionen Euro für den Lebensunterhalt und „persönliche Bedürfnisse“ ausgezahlt.

Der Berliner Senat rechnet damit, dass die Asylbewerberleistungen in den kommenden Jahren wieder etwas sinken. Für 2018 sind im Landeshaushalt 675,5 Millionen Euro und für 2019 weitere 721,6 Millionen Euro eingeplant. Einen Teil der Kosten ersetzt der Bund.