Berlin: SPD-Parteitag beginnt mit Debatte über Europa Roth-Berendt wieder auf Platz 1 der Liste zur EU-Parlamentswahl 2004

Günter Verheugen musste sich erst wieder daran gewöhnen, von allen geduzt und als „Genosse“ angeredet zu werden. Der EUKommissar, zuständig für die Erweiterung der Europäischen Union, redete zum ersten Mal seit dreieinhalb Jahren auf einem SPD-Landesparteitag: Im Palais am Funkturm wurden am Freitagabend in ausgesprochen entspannter, familiärer Atmosphäre die Berliner SPD-Kandidaten für die EU-Parlamentswahlen 2004 nominiert. Auf Listenplatz 1 landete erwartungsgemäß Dagmar Roth-Behrendt, die seit Juli 1989 im Europaparlament sitzt. Als Nachrücker wurde Mark Rackles, SPD-Kreischef von Friedrichshain- Kreuzberg gewählt; ein Vertreter der Parteilinken und Mitarbeiter in der Europaabteilung der Senatskanzlei. Zuvor hatte der Landesparteitag einen Leitantrag zur Europapolitik einstimmig beschlossen. „Die Berliner SPD sieht in der EU-Osterweiterung erhebliche Potenziale für die Stadt – für Handel und Wirtschaft ebenso wie für Kultur und Wissenschaft“, heißt es in dem Beschluss. Vor allem mit den nahe gelegenen Städten und Regionen Polens müssten enge Verbindungen aufgebaut werden. Für die nächste Förderperiode ab 2007 fordert die Berliner SPD von der EU-Kommission, dass Metropolen mit mindestens 500 000 Einwohnern und einer überdurchschnittlich hohen Arbeitslosigkeit eine „Metropolenförderung“ erhalten sollten. za

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