Berlin: SPD-Spenden: Mehdorn sagt zu Dinner aus

Nun hat die Opposition im Tempodrom Ausschuss sich doch noch durchgesetzt: Am heutigen Montag wird vor dem Untersuchungsgremium der Vorstandschef der Deutschen Bahn, Hartmut Mehdorn, aussagen. Der hat zwar mit dem Tempodrom eigentlich kaum etwas zu tun. Da er aber im Jahr 2001 auf der Gästeliste zweier Spendenessen zugunsten der wahlkämpfenden SPD stand, die wiederum von Tempodrom-Förderer Roland Specker organisiert und von einigen dem Tempodrom nahe stehenden Personen besucht wurden, wittert die Opposition Vetternwirtschaft. Also wird Mehdorn heute vor allem von Grünen, FDP und CDU dazu befragt werden, ob es bei diesem Essen damals in irgendeiner Form auch um das zu der Zeit gerade zum ersten Mal in existenziellen Finanznöten steckende Tempodrom ging.

Die für 13 Uhr angesetzte öffentliche Befragung des prominenten Zeugen dürfte neben der Aufklärung vor allem dem inneren Frieden im Tempodrom- Ausschuss dienen. Ursprünglich hatten sich SPD und PDS geweigert, Mehdorn und andere Teilnehmer des Spendenessens einzuladen, die aus ihrer Sicht mit dem finanziell außer Kontrolle geratenen Tempodrom-Bau nichts zu tun hatten. Dagegen wollte die Opposition klagen. Da lenkten die Regierungsparteien ein und akzeptierten die Zeugen.

Auch andere Streitigkeiten der vergangenen Wochen waren im Ausschuss in den letzten Tagen wieder abgeklungen, so der Disput um den manchmal provokativen Führungsstil des Ausschussvorsitzenden Michael Braun (CDU); der hielt sich zur Zufriedenheit von SPD und PDS bei der letzten Sitzung am Freitag an die Spielregeln und ließ alle Fragen und Anträge der Regierungsparteien zu. lvt

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