• SPD-Stadträtin Monteiro hört auf: Lichtenberger Bezirksstadträtin zieht sich von politischen Ämtern zurück

SPD-Stadträtin Monteiro hört auf : Lichtenberger Bezirksstadträtin zieht sich von politischen Ämtern zurück

Die Zusammenarbeit zwischen SPD und Linke läuft in Lichtenberg nicht immer rund. Die SPD-Stadträtin, Birgit Monteiro, will in Zukunft nicht mehr kandidieren.

Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6 in Berlin-Lichtenberg.
Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6 in Berlin-Lichtenberg.Foto: Thilo Rückeis/Tsp

Im von der Linkspartei geführten Bezirk Lichtenberg war es für SPD-Stadträtin Birgit Monteiro nie leicht. Ihr Verhältnis zu Bürgermeister Michael Grunst (Linke) ist eisig. Die beiden sprechen so gut wie nie miteinander uns sich sich in viele Themen uneins.

Derzeit ist Monteiro Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit. Nicht nur im aktuellen Fall um die Parkstadt Karlshorst wird ihr von den Linken vorgeworfen, schlecht verhandelt zu haben. Auch in Sachen Bebauungsplan Ostkreuz und den Streit um die Herzbergstraße musste sie viel einstecken.

Wie Monteiro dem Tagesspiegel nun schriftlich bestätigte, wird sie sich aus allen Ämtern in Lichtenberg zurückziehen. „Ich werde bei den Wahlen 2021 nicht mehr für das Bezirksamt/ für das Amt der Bezirksstadträtin oder für ein anderes Amt antreten.“ Bereits am 16. Juli hatte Monteiro dem Kreisvorstand der SPD eine Mail zukommen lassen, in der sie mitteilt, dass Sie 2020 nicht mehr für den Kreisvorstand kandidieren wird. Am Freitag machte sie diese Mail öffentlich.

„Wir durchleben aufregende Zeiten. Die SPD befindet sich in einer schweren Krise", schreibt Monteiro in der Mail. Auf Nachfrage des Tagesspiegel ergänzt sie: „Wir bereiten gerade die Parteiwahlen 2020 vor und mir war wichtig, dass meine Partei genügend Zeit zur Organisation der Nachfolge hat.“ Vermutlich wird die SPD-Lichtenberg 2020 eine Doppelspitze bekommen, die stellvertretende Lichtenberger SPD-Vorsitzende Anja Ingenbleek sowie der langjährige frühere Fraktionsvorsitzende Erik Gührs werden sich um die Doppelspitze bewerben.

Die Zukunft bleibt Privatsache

„Lichtenberg ist kein Plüschsofa“ - so hieß Monteiros Wahlspruch früher. Nach dem Wechsel des damaligen Bezirksbürgermeisters Andreas Geisel (SPD) in den Senat wurde Monteiro im Januar 2015 von der BVV zur Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin gewählt. Seit 16. Dezember 2016 ist sie Stadträtin. Seit April 2018 ist sie Vorsitzende der SPD Lichtenberg, ihr Vorgänger war Ole Kreins und dessen Vorgänger Andreas Geisel. Für die SPD war Monteiro insgesamt seit über 20 Jahren tätig.

„Das Berliner Landesmindestlohngesetz, die Evaluation von Bürgerämtern durch Evaluatoren mit Behinderung, die Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben, die Schaffung der Freiwilligenagentur und eines Seniorenbüros in Lichtenberg, das Bauen in Lichtenberg mit Augenmaß und Verantwortung - das und vieles mehr trägt meine Handschrift“, schreibt sie. Im April hatte Monteiro einen Fahrradunfall mit langwierigem Schulterbruch, deshalb fiel sie für ein paar Wochen aus. Gerade zu der Zeit, als die Abstimmung um den Bebauungsplan Ostkreuz in die heiße Phase eintrat. Was wird Monteiro nach 2021 machen? Das, so sagt sie auf Nachfrage, bleibt ihre Privatsache - und dafür müsse man Verständnis haben.

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