Berlin: Spreedreieck eint die Opposition

Die Fraktionschefs von CDU, Grünen und FDP wollen sich bis zum Dienstag darauf verständigen, ob ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss das problematische Grundstücksgeschäft am Spreedreieck aufklären soll. Wenn die Koalition das noch verhindern wolle, müsse sich der Senat „absolut kooperationsbereit zeigen“, sagte gestern der Grünen-Haushälter Jochen Esser.

Das Verhalten des Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD), der am Freitag in einer Sondersitzung des Hauptausschusses zum Spreedreieck nach zwei Stunden verschwand, lässt nach Meinung der Opposition allerdings nicht auf den Willen nach gemeinsamer Aufklärung schließen. Sarrazin hatte die Sitzung wegen eines Termins verlassen, der in Zusammenhang mit der Föderalismuskommission zur Finanzreform von Bund und Ländern stand. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Christian Gaebler hält einen Untersuchungsausschuss für eine „hohle Drohung der Opposition“. Die Fakten seien alle bekannt, „am Ende wird keiner schlauer sein“. za