Stadtentwicklung: Eine kleine Ortszerstörung

In jeder Stadt gibt es trübselige Plätze, menschenleeres, städteplanerisches Nichts, steingewordene Trauer, Tatorte. Berlin macht da keine Ausnahme, wie auch sonst, nach Bombardements, Teilung und notgeborenem, siloähnlichem Wohnungsbau der Nachkriegszeit. Und doch gibt es auch verschonte Seligkeitsorte in der Hauptstadt, wo Erinnerungen an nicht so ferne Geschichte aufscheinen, bewegt von einem vagen Heimatgefühl urbaner Geborgenheit und Sicherheit.

Galerien, ein neues kleines Buchgeschäft mit erstklassigem Sortiment, ein Antiquariat, Cafés, Restaurants – das ganze Ensemble solch bürgerlicher Wohnlichkeit ist auf dem platanenumstellten Charlottenburger Meyerinckplatz zu entdecken. Das Einzige, was fehlt, sind genügend Parkplätze. Dieser Mangel wird in der folgenden Geschichte eine entscheidende Rolle spielen. In Deutschland gibt es 40 Millionen Autos, und manchmal scheint es, als kämen sie regelmäßig zu einer Rallye rings um den Platz zusammen. Ein unabhängiger Verkehrsgutachter hat einen dramatischen „Parksuchverkehr“ festgestellt; die gegenwärtige Auslastung liegt bei 100 Prozent.

Hier laufen drei kurze und schmale Einbahnstraßen zusammen, die Clausewitz-, Sybel- und die Giesebrechtstraße, auf der mehr als einhundert Stolpersteine daran erinnern, dass hier einmal das gehobene Berliner jüdische Bürgertum wohnte, Ärzte, Rechtsanwälte, Professoren. Sie hatten sich – wie die wohlhabenden Pariser Juden mit der Rue de Monceau in Paris – um 1900 herum eine eigene Nachbarschaft geschaffen. Die meisten dieser Berliner wurden zwischen 1941 und 1945 deportiert und in Auschwitz oder Sobibor ermordet.

Auf dem Platz stand nach dem Krieg ein lieblich plätschernder Brunnen. Der ist vor vielen Jahren spurlos verschwunden. Am Wassermangel kann es nicht gelegen haben, denn Wasser findet sich leider genug in den Kellern der zum Teil denkmalgeschützten Häuser. An seiner Stelle steht nun ein missglücktes, ja, vulgäres Rostblech-Kunstwerk namens „Ikarus“. Sein Urheber – wohin mit dem Ding? – hatte es vor zwei Jahren der Bezirksverwaltung geschenkt. In einem Jahr will sie es an den großherzigen Spender zurückgeben, weil die ästhetisch verwöhnten Anrainer das Missgeschick nicht mehr sehen wollen. Die regelmäßigen Wohnungseinbrüche in den oberen Stockwerken bereiten schon genug Verdruss.

Das älteste Tonfilmkino Berlins ist unwiderruflich verloren

Unwiderruflich verloren ist allerdings seit einem Jahr das älteste Tonfilmkino Berlins, die selige „Kurbel“. Sein Besitzer, ein Berliner Immobilieninvestor, hatte außer einem erstklassigen Popcorn-Angebot kein überzeugendes Programm mehr zusammenstellen können oder wollen; denn ihm gehörte das ganze Haus mitsamt dem Kino und er wollte Rendite machen. Die Gewerbefreiheit ist ja auch ein Kulturgut, allerdings nicht das höchste.

Mehr als 11 500 Unterstützer aus dem Kreis Berliner Kinofans, aber auch der Protest des Regisseurs Wim Wenders und des Berlinale-Chefs Dieter Kosslick konnten den Eigentümer nicht davon überzeugen, sein heruntergekommenes Kino zu retten. Stattdessen vermietete er Anfang 2011 das Erdgeschoss der „Kurbel“ an die Firma „Alnatura“, eine Biosupermarktkette mit einem Jahresumsatz von 500 Millionen Euro und rund 70 Filialen in ganz Deutschland.

Im Mai 2011 genehmigte das Bezirksamt im sogenannten „Freistellungsverfahren“ den „Alnatura“-Antrag, einen Supermarkt am Meyerinckplatz einzurichten. Eine Betriebsbeschreibung lag nicht vor und schien die Beamten auch nicht sonderlich zu interessieren. Die Anrainer erfuhren von dem Projekt erst fünf Monate später, im Oktober 2011.

Fortan war es mit der nachbarschaftlichen Seligkeit vorbei. Siebzig „direkte Anwohner“ stellten am 20. Dezember 2011 einen Eilantrag auf Untersagung der Bauarbeiten an das Bezirksamt. Vergebens. Bedroht sahen sie ihre gesetzlich geschützten „Nachbarschaftsrechte“. Nicht die lästigen Bauarbeiten standen zur Debatte, sondern der absehbare großvolumige Lieferverkehr an einem kleinen, erhaltungsgeschützten Ort, der jetzt schon tagein, tagaus von Hupkonzerten übertönt wird. Denn auf den beidseitig zugeparkten Fahrbahnen rings um den Meyerinckplatz bleiben in der Mitte höchstens 380 Zentimeter übrig. An einem parkenden Lkw käme niemand mehr vorbei. Jedes haltende Taxi produziert jetzt schon einen Verkehrsstau, jeder UPS-Sprinter verlängert die Reihe der aufgehaltenen Pkw bis zum Kudamm.

Die Empörung verbreitete sich von Tür zu Tür

© Mike Wolff

Die Empörung der altmodischen Anrainer, die sich hier noch auf den Trottoirs grüßen, als würden sie sich persönlich kennen, verbreitete sich von Tür zu Tür der Eigentumswohnungsbesitzer und Mieter, als wäre eine Lastwagenladung falscher Bioeier neben dem Blech-Ikarus vom Himmel gefallen. Um zu überleben, benötigt „Alnatura“ ja nicht nur mindestens tausend Laufkunden pro Tag, sondern nach eigenen Angaben täglich einen Lkw für Frischware („Standzeit jeweils 60 Minuten“); dreimal die Woche einen Lkw für das Trockensortiment („Standzeit jeweils 60 Minuten“); viermal die Woche einen Lkw für Tiefkühlwaren; dreimal die Woche einen Lkw für Fleischware („Standzeit jeweils 30 Minuten“); einmal täglich einen Sprinter für Diverses („Standzeit jeweils 20 Minuten“) und zweimal täglich einen Sprinter für Bäckereiwaren („Standzeit jeweils 30 Minuten“). Diese Verwandlung des Meyerinckplatzes in einen Industriehof hatte „Alnatura“ im ursprünglichen Bauantrag verschwiegen – sie geht aber aus einem Brief an das Bezirksamt aus dem April 2012 hervor.

Das Bezirksamt behielt die Daten allerdings auch für sich; denn der öffentliche Ärger, der in ihnen beschlossen war, hätte die Dienstabläufe durcheinandergebracht. Und nichts stört den Beamten mehr als das nervöse Bürgertum, das rechnen kann: 34 Lastkraftwagen mit Standzeiten von bis zu 60 Minuten pro Woche ... nicht auszudenken.

Der Ladenbetreiber hatte in seinem ursprünglichen Bauantrag maximal acht Lkw-Anfahrten pro Woche in Aussicht gestellt, was er am 10. Juli 2012 noch einmal gegenüber dem Bauamt schriftlich bestätigte. Alles nur ein durchsichtiger Trick. Denn am 14. Januar 2013, kurz vor der geplanten Ladeneröffnung Ende April, rückte „Alnatura“ mit den längst absehbaren Tatsachen heraus: In einem kleinen, ganz und gar unschuldigen „Ergänzungsantrag“ an das Stadtentwicklungsamt Charlottenburg-Wilmersdorf erklärte der Betreiber mit wenigen Zeilen, dass sich die Zahl der vorgesehenen Lkw-Anlieferungen auf 18 verdoppeln würde. Das war – gemessen an den 34 Lkw, Sprinter inklusive – gewiss weniger, aber „Alnatura“ geht mit seinen eigenen salamihaften Schätzungen nicht anders um als die bekannten Biohöfe mit ihren gepeinigten Biohühnern.

Das Bezirksamt müsste das Bauvorhaben sofort unterbinden

Wenn alles mit rechten und gesetzlichen Dingen zuginge, müsste das Bezirksamt das Bauvorhaben sofort unterbinden und ein neues Genehmigungsverfahren einleiten. Denn offensichtlich wurde es vorsätzlich getäuscht. Oder hat es sich sogar gerne täuschen lassen? Und wenn ja, warum?

Würde es diesen Antrag wider alle vorherigen Gerichtsbeschlüsse und eigene Festlegungen durchwinken, wäre der totale Verkehrsinfarkt die unabweisbare Folge. Die diversen wöchentlichen Müllabfuhren (Glas, Papier, Biomüll) müssten entweder ausfallen oder mit den Fahrern von „Alnatura“ mithilfe eines Wochenplans koordiniert werden – eine Planungsutopie. Die Biokunden müssten mit dem Fahrrad anfahren. Denn freie Parkplätze gibt es jetzt schon nicht mehr. Überhaupt nicht. Ambulanzen müssten sich ihre Patienten woanders suchen und die Polizei müsste aus ihren Pkws aussteigen. Die Feuerwehr könnte zu Hause bleiben. Mit Ortega y Gasset gesprochen: „Was früher kein Problem war, ist es jetzt unausgesetzt: einen Platz zu finden.“

Die Verwandlung bürgerlicher Sanftmut in organisierten Zorn ist seither nicht zu bremsen. Am beschaulichen Meyerinckplatz lässt sich die Geburt des enragierten und erzürnten Bürgers beobachten. Anwälte schreiben Anwaltsbriefe, eine Demo wird geplant, ein freies Protest-Huhn soll der vorgesehenen Ladeneröffnung das Geleit geben (mit amtlicher Tierschutzgenehmigung!).

Der „Alnatura“-Betreiber hat sich, so scheint es jedenfalls, mit inkorrekten Angaben die Baugenehmigung für seinen Supermarkt erschlichen. In einem Antrag der Grünen zur Bezirksversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf am 21. März heißt es unmissverständlich, „die Genehmigung für den Supermarktbetreiber (ist) mit sofortiger Wirkung zu entziehen“. Denn er habe „wider besseres Wissen dem Bezirksamt falsche Angaben zum zu erwartenden Lieferverkehr gemacht, um so in einem einfacheren Genehmigungsverfahren eine Betriebserlaubnis zu erhalten“.

Dieser politische Antrag der Grünen, Bio hin oder her, dürfte der vorerst letzte Versuch sein, ein absehbares Verkehrsdebakel zu verhindern. Vorausgegangen waren zwei Klagen der Anrainer beim zuständigen Verwaltungs- bzw. Oberverwaltungsgericht, die abschlägig beschieden worden waren. Allerdings hatten sich die Richter an der inzwischen obsolet gewordenen ursprünglichen Betriebsbeschreibung orientiert: Maximal acht, nicht etwa doppelt oder gar vierfach so viele Lkw-Anfahrten seien geplant gewesen. Auch das Verwaltungsgericht hatte geurteilt: „Nach der ergänzenden Betriebsbeschreibung, an der sich der Beigeladene (,Alnatura’) festhalten lassen muss, ist bei der Beurteilung des Lieferverkehrs von einem regelmäßigen Umfang von maximal acht Lieferungen pro Woche ... auszugehen.“ Aber wie soll man einen Supermarkt „festhalten“?

Der Bezirksstadtrat wird einiges erklären müssen

Man kann es auch anders sagen: Sie alle, Richter, Bauamt und Anrainer, sind von „Alnatura“ reingelegt worden wie die Käufer von falsch deklariertem Pferdefleisch. Es sei denn, das Bezirksamt erinnert sich an seine eigenen Worte. In einem „Widerspruchsbescheid“ der Behörde vom 10. Dezember 2012 versichert der Bezirksstadtrat Marc Schulte den klagenden Bürgern: „Wäre späterhin ein größerer Belieferungsumfang erforderlich, so bedürfte dies einer neuen baurechtlichen Legalisierung unter Würdigung der nachbarrechtlichen Interessen, da dies nicht mehr durch die Betriebsbeschreibung und der darauf basierenden Baufreigabe gedeckt wäre.“ Doch wie ist diese Sedativ-Einlassung zu vereinbaren mit der Tatsache, dass seiner Behörde zu diesem Zeitpunkt bereits jener erwähnte Brief vorlag, in dem „Alnatura“ sogar von 34 Anlieferungen pro Woche ausging? Der Herr Bezirksstadtrat wird der Bezirksversammlung, die am Donnerstag in der Sache tagt, einiges erklären müssen.

Darüber hinaus stammt jene salvatorische Einlassung, dass man ja „späterhin“ noch einmal über die Baufreigabe nachdenken könne, von derselben Behörde, die der Bezirksversammlung mitgeteilt hatte, dass es keine „finanziellen Mittel zur Verfügung hat“, um eine „Verkehrsverträglichkeitsprüfung“ rings um den Meyerinckplatz durchzuführen. Anders gesagt: Ist der permanente Stau einmal Ereignis, können die Anrainer ja noch einmal neu klagen.

Da eine Ladezone nicht genehmigt worden ist, dürfte fortan der Verkehr um den Meyerinckplatz jeden Tag drei bis vier Stunden lang kollabieren, weil aus irgendeinem Lkw frisches Gemüse oder ältere, gefrorene Biohammelkeulen ausgeladen werden. In einem Gespräch mit den Klägern legte ihnen ein Bauamtsbeamter nahe, doch selbst mit ihren Smartphones oder Kameras die Stauentwicklung zu protokollieren und dann zu klagen.

So droht der schöne, in Berlin einmalige Platz seine Eigenart zu verlieren. Im Gemütshaushalt der Beamten und mancher Bezirkspolitiker von Charlottenburg-Wilmersdorf hingegen wird sich die pharaonische Annahme verstärken, dass das Volk aus dem Ruder läuft, dass es nicht mehr pariert, und dass es das Beste wäre, es würde aus dem Verwaltungsalltag verschwinden, mitsamt seinen Autos, seinen Anwälten und spätkapitalistischen Besitzansprüchen. Weiß der Teufel, werden sie sich fragen, wen diese Leute eigentlich alle wählen? Womöglich Grün? Und ob man sie weiterhin wählen lassen darf? Sie stören, diese aufmüpfigen Fellachen vom Meyerinckplatz. Aber einkaufen sollen sie schon.

Der klassische Konflikt zwischen demokratischer Bürgerbeteiligung und staatlicher Entscheidungsmacht

In der kleinen Welt dieses Planungs- und Genehmigungsskandals droht sich nun wie unter einem Mikroskop der Ruin von Urbanität im Schatten der amerikanischen „Walmart“-Expansion zu wiederholen. Diese Mega-Supermarktkette hat in den USA zehntausende kleinstädtische Lebenszusammenhänge zerstört.

Darüber hinaus ist in Charlottenburg der inzwischen klassische Konflikt zwischen demokratischer Bürgerpartizipation und staatlicher Planungs- und Entscheidungsmacht entbrannt, die sich auf eigenes Ermessen bei der Gesetzesinterpretation beruft und die vor allem unter einem Mangel ganz besonders leidet: Es fehlt offenbar jene altpreußische Ehrerbietung, die renitente Bürger der Amtsgewalt so offensichtlich verweigern. In den Amtsbriefen an die Protestler herrscht ein beleidigter Tonfall vor.

Der erste Verlierer in diesem Konflikt steht jetzt schon fest: Der Besitzer von „Alnatura“, Götz Rehn, hat sich und seine Geschäftsidee überschätzt. „Ich werde nicht dort hingehen, wo ich nicht gewollt bin“, hatte er noch vor einem Jahr den bestürzten Anrainern versichert. Das war natürlich nur die halbe Wahrheit; „Alnatura“ siedelt sich gerne dort an, wo es Bioladen-Konkurrenz gibt – um sie mit Preisdumping zu verdrängen. Berlins „Bio Company“ liegt dreihundert Meter entfernt auf der Wilmersdorfer Straße.

Der bekennende Anthroposoph Rehn hatte seine erste Karriere bei dem internationalen Lebensmittelkonzern Nestlé gemacht. Sein Geschäftscredo lautet „Sinnvoll für Mensch und Tier“. Die Biotiere wissen nicht, dass sie geschlachtet werden. „Sinnvoll für Menschen“ würde den Klägern aus dem bedrohten Kiez völlig ausreichen.

Dummerweise hat „Alnatura“ einen langfristigen Mietvertrag abgeschlossen. Offenbar gibt es nicht nur Bioeier der besonderen Art, sondern auch freilaufende Bioanwälte. Sie werden viel zu tun bekommen.

Michael Naumann, Publizist und SPD-Politiker, war unter Kanzler Gerhard Schröder der erste Staatsminister für Kultur und Medien.