Ströbele spricht im Märchenerzählerton

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Stadtpolitik : Wie die Grünen Friedrichshain und Kreuzberg prägen

Franz Schulz sitzt an einem Konferenztisch im alten, an der Yorckstraße gelegenen Rathaus von Kreuzberg. Er ist ein weißhaariger Mann mit Nickelbrille und einem freundlichen Lächeln. Schulz erklärt, warum von grüner Verkehrspolitik, einem klassischen Feld der Partei, in seinem Bezirk so wenig spürbar ist. Sie wollten beispielsweise eine Buslinie einrichten, die beide Teile des Bezirks verbindet. Doch die BVG bestimmt über das Nahverkehrsnetz in Berlin. Und die BVG war dagegen. Wer beispielsweise von der Yorckstraße in die Karl-Marx-Allee will, muss weiterhin am Hermannplatz und am Alexanderplatz umsteigen.

Franz Schulz nimmt das Rad oder das Auto, um von Kreuzberg, wo er wohnt, in sein Büro zu fahren, das im Rathaus Friedrichshain liegt. Er sagt, dass in der Skalitzer Straße eine Fahrradspur überfällig sei. Doch seine Verwaltung habe bislang vergeblich mit dem Land Berlin darüber verhandelt. Der Senat ist für die Hauptverkehrsstraßen, der Bezirk nur für kleinere Straßen zuständig. Warum lässt er dann nicht wenigstens in den kleineren Straßen großzügig Halteverbotsschilder aufstellen und widmet dort die Parkstreifen zu Radwegen um? Das Radfahren möglichst bequem und das Autofahren möglichst unbequem zu machen, wäre das nicht ein geeigneter Weg zur autofreien Stadt? „Ein Akt von oben wendet sich ganz schnell gegen Sie“, sagt Schulz. Der Wegfall von Parkplätzen erweist sich auch in Kreuzberg als sicheres Aufregerthema. „Die Grünen stehen für Bürgerbeteiligung, dazu gehört Ergebnisoffenheit.“

Von langen Gesprächen, bis sich die Anwohner damit abgefunden hätten, dass in die Nähe des Kottbusser Tors eine Fixerstube ziehen solle, berichtet Hans-Christian Ströbele. Und von couragierten Kreuzbergern, die Hunderte Bäume entlang des Landwehrkanals gerettet hätten, indem sie sich an sie ketteten.

Ströbele spricht ein bisschen in einem Märchenerzählerton. Er sitzt zusammen mit zwei Mitarbeitern und einer Praktikantin in seinem Büro in der Dresdner Straße in Kreuzberg und wirkt gut gelaunt. Wann wird ein Politiker schon einmal gebeten, das aufzuzählen, was er für besonders gelungene Politik seiner Partei hält? Es ist ein Stil von Politik, auf den Ströbele in seinen Beispielen abhebt. Und was planen die Grünen ganz konkret, um das Leben im Bezirk lebenswerter zu machen? Ströbele schaut skeptisch. Gibt es beispielsweise Bauprojekte, die die Partei unterstützt, die dem Alleinsein in der Großstadt oder dem genormten Leben in Altersheimen etwas entgegensetzen?

Im Möckernkiez gebe es eine Baugruppe, die Menschen mehrerer Generationen umfasse, sagt er. „Find ich gut, aber hab’ ich mir nicht ausgedacht.“ Die Fragestellungen findet er falsch, wie er sagt. Er wirkt genervt. „Ideen entstehen in der Bevölkerung, teilweise im Widerstand zum Staat. Wir können diese Ideen aufnehmen und befördern. Oder den Menschen Steine in den Weg legen. Revolutionen kommen selten von oben.“

Ein Mitarbeiter unterbricht Ströbele. „Draußen steht der Kunzelmann und will was von dir“, sagt er. Dieter Kunzelmann, ehemaliger Apo-Aktivist, mehrfach in Haft, unter anderem wegen versuchter Brandstiftung. Dem damaligen Regierenden Bürgermeister Diepgen hat er ein Ei über dem Kopf ausgedrückt mit den Worten: „Frohe Ostern, du Weihnachtsmann.“ Jetzt steht er in der Tür – Schiebermütze, weißer Spitzbart – und begrüßt Ströbele. „Tach, Liebster. Die Verkehrsleute sind Penner.“ Die Oberbaumbrücke sei gesperrt, das Radfahren in der Skalitzer Straße lebensgefährlich. „Warum macht ihr es nicht wie in Kopenhagen und sperrt die rechte Autospur?“, fragt Kunzelmann. „Senatszuständigkeit“, antworten Ströbele und seine Mitarbeiter im Chor. Ströbele erklärt Kunzelmann, dass es leider nicht legal sei, die Verkehrsführung einer Straße zu ändern, auch wenn man den Bezirk regiert. „Dann macht’s halt illegal“, sagt Kunzelmann, dreht sich um und geht.

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