Proteste ab diesem Wochenende: Klimaschützer wollen wieder Berlins Autobahnen blockieren

Klimaschutz-Demonstranten der Gruppe „Letzte Generation“ wollen ab diesem Wochenende wieder Autobahnen in Berlin blockieren.

An den Blockadeaktionen sollen sich nun „weitaus mehr Menschen als zuvor“ beteiligen und die Autobahnen „zum Ort des friedlichen Widerstands machen“, kündigte die Gruppe „Letzte Generation“ an. Start der neuen Aktionen in Berlin solle der 18. Juni sein.

Weil die Demonstranten mit ihren Straßenblockaden große Wirkungen erzielen wollen, wird jedoch erwartet, dass sich die Proteste in Berlin weniger auf das verkehrsarme Wochenende als auf die kommende Woche mit dem Berufsverkehr konzentrieren. Autofahrer sollten sich daher auf plötzliche Staus auf manchen Strecken einstellen.

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Die Initiative hatte im Januar und Februar in Berlin nach Polizeiangaben 45 Mal Autobahnabfahrten mit sitzenden und angeklebten Demonstranten blockiert. Das führte allein in Berlin zu mehr als 270 Strafanzeigen und rund 120 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten.

Inzwischen gibt es bei der Polizei eine mittlere dreistellige Zahl an Ermittlungsverfahren, meist geht es um Nötigung und Widerstand gegen Polizisten. Bei der Berliner Staatsanwaltschaft gingen bislang 65 Verfahren ein. Bislang gebe es in keinem Verfahren eine Entscheidung darüber, ob Anklage erhoben werde könne oder eine Einstellung des Verfahrens in Betracht komme.

Danach folgten Blockaden an mehreren deutschen Flughäfen und dem Hamburger Hafen. Im März wurden die Aktionen wegen des Krieges in der Ukraine unterbrochen, später aber wieder aufgenommen. Am Dienstag blockierten Demonstranten mehrfach eine Kreuzung in Dresden.

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Die Gruppe teilte mit, sie habe in den letzten Wochen Vorträge und Treffen organisiert und „immer mehr Menschen in gewaltfreiem, zivilen Widerstand trainiert“.

In einem offenen Brief forderte sie die Bundesregierung auf, sofort mehr gegen den Klimawandel zu tun. Um das durchzusetzen, „braucht es eine öffentliche Störung durch die Unterbrechung des Alltags“, so lautet die Argumentation der Gruppe. (dpa)