Berlin: Statt in Kreuzberg am Ku’damm: Linke Demo geplant

Für die Touristen wird es ein Fotomotiv der besonderen Art: Die antifaschistische Szene will am kommenden Freitag mitten in der City West „Charlottenburg einheizen“. Der Staatsschutz der Polizei bestätigte am Wochenende, dass für 18 Uhr eine Demo „Im Westen nichts Neues“ am Breitscheidplatz angemeldet wurde, eine Route sei noch nicht bekannt.

Die Demo richtet sich nach Angaben der Gruppe „We will Rock you“ gegen die Hausbank und den Zwangsverwalter eines „Naziladens“ in Hennigsdorf. Dieser gehört zum Umfeld der Neonaziband Spreegeschwader. Die Bank hat ihren Sitz am Kurfürstendamm, der Zwangsverwalter in der Uhlandstraße. Ein starkes Polizeiaufgebot wird Angriffe auf Bank und Bürohaus verhindern. Anmelder dieser Demo soll der seit langem polizeibekannte Gunnar K. sein, der unter anderem mehrfach die für Krawall bekannte „Revolutionäre 1.-Mai-Demo“ angemeldet hatte. In diesem Jahr war K. am 1. Mai auf dem Kreuzberger Heinrichplatz wegen des Aufrufs zu Straftaten festgenommen worden.

Auch in der Nacht zu Sonntag beendeten Polizei und Staatsschutz ein Konzert der als rechts eingestuften „Dark Metal“ Rockband „Absurd“ in einem Marzahner Rockerclub. Ab 21.30 Uhr überprüften die Beamten 56 Personen, darunter auch mehrere der rechtsextremistischen Szene. Mehrere Kleidungsstücke mit verbotenen Symbolen wurden beschlagnahmt, drei Männer wurden wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz angezeigt. Damit hält die Berliner Polizei ihre harte Linie gegen jedwedes rechtes Konzert bei. Vor allem der Leiter der für Ost-Berlin zuständigen Polizeidirektion 6, Michael Knape, ist in der rechtsextremen Szene für sein kompromissloses Vorgehen bekannt. Ihm ist ein aggressiv-höhnisches Lied auf der CD „Hier tobt der Bär“ gewidmet.

Eine weitere Demo der Linken soll im September direkt vor dem „Naziladen“ in Hennigsdorf stattfinden. Im Dezember letzten Jahres hatte die Polizei bei einer Razzia in dem Geschäft 1700 CDs von „Hier tobt der Bär“ wegen Verletzung des Urheberrechts beschlagnahmt, wie es im jüngsten Verfassungsschutzbericht heißt. Auf diesem Sampler befinden sich Stücke von Spreegeschwader und der „Lunikoff-Verschwörung“. Hinter „Lunikoff“ verbirgt sich der „Landser“-Sänger Michael Regener. Der Neonazi war im Dezember 2003 vom Kammergericht zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt worden. Die Richter hatten „Landser“ als kriminelle Vereinigung bezeichnet und Regener als deren „Rädelsführer“. Lunikoff und Spreegeschwader waren in Berlin zuletzt im Juni 2004 bei einem NPD-Parteifest aufgetreten, die Polizei hatte diese Veranstaltung aufgelöst.

Demonstrationen haben auch die Rechtsextremisten angemeldet. Für den 25. August mobilisiert die NPD zu einer Demo gegen den im Neuköllner Hotel Estrel geplanten SPD-Parteitag, für den 3. September ist eine Demo am S-Bahnhof Landsberger Allee gegen „Kriegstreiberei“ angemeldet.