Berlin : Stillschweigender Kurswechsel

Treitschkestraße: Grüne rücken von Umbenennung ab

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Das Problem ist offensichtlich: Eine Seitenstraße der Schlossstraße in Steglitz ist bis heute nach Heinrich von Treitschke benannt. Der Historiker war ein antisemitischer Vordenker der Nationalsozialisten. Von ihm stammt der Satz „Die Juden sind unser Unglück“, der zum Slogan des Zentralorgans der Nationalsozialisten – dem „Stürmer“ – wurde.

Über eine Umbenennung der Straße wird seit Jahren gestritten. „Noch vor der Wende ging die Debatte los“, sagt Hans-Peter Stadtmüller, Sprecher der Abgeordnetenhausfraktion der SPD. Während SPD und Grüne stets für einen neuen Namen gewesen seien, habe die CDU das Vorhaben über Jahre blockiert.

Seit November nun besteht in Steglitz-Zehlendorf eine Zählgemeinschaft zwischen CDU und Grünen. Jetzt hat die SPD bei ihren einstigen Mitstreitern einen Gesinnungswandel festgestellt: „Die Grünen setzen sich nicht weiter für eine Umbenennung ein“, heißt es in einer von der SPD verbreiteten Pressemitteilung. Bei der SPD vermutet man eine Absprache in der schwarz-grünen Partnerschaft, die den Grünen mehr Geld zur Jugendarbeit zugestehen soll. Im Gegenzug würde die Debatte um Treitschke zurückgestellt werden. „Das hätten wir den Grünen nie zugetraut“, sagt SPD-Sprecher Stadtmüller.

Die Grünen streiten den Kurswechsel ab. „Die Umbenennung bleibt unser Ziel“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Grünen in Steglitz-Zehlendorf, Irmgard Franke-Dressler. Im von ihr unterzeichneten Zählgemeinschaftsvertrag ist allerdings lediglich die Rede von „Tafeln, die eine Auseinandersetzung der Passanten mit der Benennung ermöglichen“. Von einer Umbenennung der Straße ist in dem Dokument keine Rede. Vielmehr möchte man im Rahmen einer Arbeitsgruppe „den Bezirksverordneten der IV. Wahlperiode eine Grundlage für ihr Handeln geben“. Die neue Legislaturperiode beginnt 2011. Einen Zusammenhang mit Zugeständnissen im Bereich der Jugendarbeit habe die neue Strategie nicht, sagt Franke-Dressler. Gemeinsam mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Michael Braun befürwortet sie eine „dauerhafte Auseinandersetzung mit der Person Treitschke“. Für Michael Braun wäre die Umbenennung der Straße eine „Entsorgung von Geschichte“. job

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