Berlin: Streichkonzert mit Lehrern

„Bei der Bildung wird nicht gespart“, so lautete von Anfang an die Devise des rot-roten Senats. Angesichts der Pisa-Studie wäre es tatsächlich kaum möglich gewesen, Unterricht zu streichen. Auch bei der Unterhaltung und Reinigung der Schulgebäude war man – wegen der Kürzungen in den Vorjahren – längst am Limit angekommen.

Dennoch wurde seit 2003 gespart, und zwar hauptsächlich am Personal. Da die Lehrerbesoldung im internationalen Vergleich im oberen Bereich liegt und weit mehr als 80 Prozent der gesamten Schulausgaben ausmacht, setzte die Koalition hier den Rotstift an. Wegen der tarif- und beamtenrechtlichen Zwänge war das allerdings nicht so einfach.

Der Senat fand dennoch eine Lösung: Bei den verbeamteten Lehrern wurde, wie bei allen Beamten, das Weihnachtsgeld gekürzt und das Urlaubsgeld komplett gestrichen. Dadurch entfielen Ausgaben in Höhe von 60 Millionen Euro jährlich. Die zweite große Einsparsumme wurde erzielt, indem die Unterrichtsverpflichtung um bis zu vier Stunden pro Woche heraufgesetzt wurde. Das brachte noch einmal 60 Millionen Euro; umgerechnet 1450 Lehrerstellen.

Und schließlich ging es noch den Eltern an die Geldbörse: Nach mehr als 55 Jahren wurde in Berlin die Lernmittelfreiheit abgeschafft. Zufrieden ist Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) mit dieser Bilanz noch nicht. Er kritisiert, dass Berlin 17 Prozent mehr Lehrer hat als die anderen Bundesländer. Die Leistungen der Berliner Schüler seien aber nicht entsprechend besser. sve

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