Streit um Parlamentspräsident: SPD-Frauen kündigen Mitarbeit auf

Weil die SPD-Vizechefin Iris Spranger nicht Parlamentspräsidentin wird, proben einige Genossinnen den Aufstand und kündigten die Mitarbeit in der parteiinternen Arbeitsgruppe „Geschlechtergerechtigkeit“ auf. Eine gleichberechtigte Zusammenarbeit von Frauen und Männern sei in der SPD nicht mehr möglich, teilten sie dem Landesvorstand ihrer Partei am Mittwoch mit.

Der Protest kommt von: Eva Högl (Bundestagsabgeordnete und Landeschefin der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, ASF), Barbara Scheffer (Vizevorsitzende der ASF), Vera Junker (Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristen, ASJ), Sybille Uken (Vize-Vorsitzende des SPD-Fachausschusses Mobilität) und von Spranger selbst.

Die SPD-Abgeordnetenhausfraktion hatte am Dienstag den Haushaltsexperten Ralf Wieland mit 26 Stimmen für das Amt des Parlamentspräsidenten nominiert. Spranger unterlag knapp mit 21 Stimmen. Sie hatte unter anderem mit dem Argument für sich geworben, dass eine Frau aus dem Osten Berlins das hohe Amt erhalten sollte, und nicht ein Mann aus dem Westen. Weil die Fraktion anders entschied, wird nach Meinung der protestierenden fünf Funktionärinnen die Mitarbeit in der „AG Geschlechtergerechtigkeit“ zur Farce.