Berlin: Telefone werden häufiger abgehört

In Berlin ist die Zahl der Telefonüberwachungen deutlich angestiegen. Im vergangenen Jahr wurden in Berlin 584 Telefonanschlüsse abgehört – 2002 waren es nur 355 „Anschlussinhaber“. In der Mehrzahl wurden Telefonüberwachungen von der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts des Drogenhandels angeordnet, abgehört wurde aber auch in Fällen von Raub und räuberischer Erpressung, Hehlerei und Bandendiebstahl. Ein Terrorismusverdacht habe dagegen keine Rolle gespielt, geht aus einem Bericht der Justizverwaltung hervor. Die Steigerung „hat uns betroffen gemacht“, sagte Justizstaatssekretär Christoph Flügge. Die Gründe seien noch unklar. Vermutet werde, dass durch eine Ende 2003 eingeführte neue Abhörtechnik, die eine „zeitnahe“ Überwachung ermögliche, nun „die Halde der Altfälle“ abgearbeitet werde, für die zuvor keine Kapazitäten vorhanden waren. „Mögliche andere Ursachen sind zurzeit nicht bekannt“, so Flügge, dies werde jetzt geprüft. Trotz der eklatanten Steigerung liegt Berlin dem Bericht zufolge aber immer noch deutlich hinter anderen Großstädten wie München, Frankfurt/Main oder Hamburg.

Das Abgeordnetenhaus soll künftig von der Justiz unaufgefordert einen jährlichen Bericht über die Zahl der Abhöraktionen in Berlin erhalten. Die bundesweit einmalige Regelung geht auf eine Initiative des FDPAbgeordneten Alexander Ritzmann zurück. Dieser hatte gefordert, das Parlament über Anzahl, Kosten und Auswirkungen von Telefonüberwachungen zu informieren. OD

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