Berlin: Tempelhof-Schöneberg: Neue Streichliste für Jugendarbeit gefordert

Die geplanten Kürzungen für Jugendarbeit sorgen im Bezirk für anhaltenden Streit. Die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will laut ihrem Vorsitzenden Wolfgang Erichson prüfen lassen, ob die laufende Haushaltsplanung für die Zeit nach den Neuwahlen im Oktober Bestand hat.

Strittig sind vor allem Vorschläge über Kürzungen von bis zu 50 Prozent bei den freien Trägern der bezirklichen Jugendarbeit. Der Antrag, über die Kürzungsvorschläge erst Rücksprache mit den freien Trägern zu halten, war in der Juli-Sitzung des mehrheitlich mit Christdemokraten besetzten Ausschusses gescheitert. Die freien Träger, allen voran der Schöneberger Juxirkus, der mit Akrobatik und Zirkustraining für Kinder seit Jahren eine Institution im Bezirk ist, haben mit Entsetzen und Protesten auf die Vorschläge aus dem Ausschuss reagiert. Der Juxirkus wäre als einer der größten Zuschussempfänger von den nun umstrittenen Kürzungen mit am härtesten getroffen. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Carsten Buchholz begründet dies damit, dass durch die höheren Streichungen bei großen Zuschussempfängern vermieden würde, dass andere ganz schließen müssten. Erarbeitet worden war die Streichliste zuvor von Vertretern aller Fraktionen. Auf die Proteste der freien Träger hin wurde die Forderung laut, die Sparliste erneut zu diskutieren.

Aufgebracht über den Sparzwang ist auch der zuständige Stadtrat für Jugend und Sport, Klaus-Ullrich Reipert (CDU). Er will bei den Neuwahlen nicht mehr antreten, weil der Geldmangel ihm keine Gestaltungsmöglichkeiten mehr lasse. Entscheidende Neuverteilungen der Mittel für die freien Träger hält er wegen der grundsätzlich angespannten Lage für kaum möglich. Die Jugendarbeit sei bei der Haushaltsplanung bereits gegenüber anderen Bereichen bevorzugt worden - im Bereich bauliche Unterhaltung würden etwa 70 Prozent eingespart. Spielräume sieht der Stadtrat lediglich für den Fall, dass einer oder mehrere freie Träger signalisieren, sie könnten unter den gegebenen Bedingungen gar nicht mehr weiterarbeiten. Deren Gelder könnten dann an die anderen verteilt werden.

ot