Theatralisches Gelächter und Wortklaubereien: Neuer Leiter bei Anhörung von Kritikern der Tesla-Gigafactory in Grünheide

Beim Showdown mit Kritikern der Tesla-Gigafactory in Grünheide gibt es einen überraschenden Stabwechsel: Die Anhörung, die am Montag in Erkner fortgesetzt wurde, wird ab sofort von Andre Tschiegner, Mitarbeiter des Landesumweltamtes aus Cottbus, geleitet. Mit dem Tesla-Genehmigungsverfahren war er dort bisher nicht befasst, was ja nicht schädlich sei, wie er bei der Vorstellung sagte.

Der bisherige Versammlungsleiter Ulrich Stock hatte zuvor am Montagmittag überraschend seinen Rückzug verkündet, was er mit den kräftezehrenden bisherigen dreieinhalb Verhandlungstagen begründete. Diese hatten angesichts der emotionalen Aufwallungen im Saal, auch Anwürfen und Befangenheitsanträgen gegen ihn, permanente Hochkonzentration erfordert.

"Nach dreieinhalb Tagen ist es einfach notwendig, dass man eine Pause macht. Wir hätten auch ohne meinen Urlaub einen Austausch vorgenommen", sagte Stock. Er nutzte seinen Abschied zu einem Plädoyer für Sachlichkeit und Fairness im Umgang bei dieser Erörterung, mit der die Genehmigungsbehörde eine fundiertere Grundlage für eine rechtssichere Entscheidung im laufenden Genehmigungsverfahren für die Gigafactory bekommen wolle.

Es habe dafür auch wichtige Hinweise gegeben, betonte Stock, der die für das Verfahren zuständige Abteilung für Technischen Umweltschutz im Landesumwelt leitet. Das Landesumweltamt sei weder Interessenvertreter der Einwender, noch der Antragsteller von Tesla, so Stock. Der Qualitätsmaßstab sei, dass die Entscheidung später einer verwaltungsgerichtlichen Überprüfung standhalte. Dem diene die Anhörung. Es sei klar, dass es am Ende Enttäuschungen geben werde. "Wir sollten pfleglich miteinander umgehen."

In seinem Fazit beklagte Stock, dass die Anhörung der letzten Tage von "theatralischem Gelächter" gekennzeichnet gewesen sei, mit Wortklaubereien, emotionalen Aufwallungen, die zu einer Flut von Befangenheitsanträgen geführt hätten. Auch Unsinn, der erzählt worden sei, wie der, dass Tesla Kriegsgerät produziere. "Diejenigen, die sich als Moralapostel aufspielen, müssen sich fragen, ob sie selbst diesem Anspruch gerecht werden."

Stock: "Ich bedaure, dass wir in die Verlängerung gehen müssen"

Nach dem ursprünglichen Fahrplan der Anhörung, der inzwischen platzte, sollte die Anhörung, bei der Verfasser von 414 Einwendungen gegen das Milliardenprojekt ihre Bedenken erläutern können, nach drei Tagen schon am letzten Freitag beendet sein. "Ich bedaure, dass wir in die Verlängerung gehen müssen", sagte Stock. "Es hätte schneller gehen können, bei mehr Disziplin." Bislang ist vielleicht ein Drittel der Themen behandelt worden, die erörtert werden müssen.

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Nun ist diese gesamte Woche für die Fortsetzung der Anhörung vorgesehen. Der neue Anhörungsleiter Tschiegner sagte, Ziel sei es, die Anhörung diese Woche abzuschließen. Es geht nicht darum, dass man Einvernehmen erziele, sagte Tschiegner an die Adresse der Kritiker. Die seien wie eine "zusätzliche Fachbehörde."

Tesla will in der neuen Europa-Fabrik in Grünheide, die in Rekordtempo hochgezogen, im Juli 2021 mit der Produktion beginnen. Die bisherigen Arbeiten nimmt der von Elon Musk geführte US-Konzern auf eigenes Risiko vor.