Berlin: Umstrittene Rede über Deserteure bleibt ohne Folgen

Für den Steglitz-Zehlendorfer Bezirksbürgermeister Herbert Weber (CDU) bleibt seine umstrittene Rede zum Volkstrauertag vergangenen Jahres vorerst ohne Folgen. Das ist das Ergebnis einer zweieinhalbstündigen Sondersitzung des CDU-Fraktionsvorstandes in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am gestrigen Abend. Ein Rücktritt sei „kein Thema“, sagte Norbert Kopp, Chef der CDU-Fraktion in der BVV. Er gehe davon aus, dass Weber bis 2006 im Amt bleibe. Die Integrität des Bezirksbürgermeister stehe nicht in Frage. Allerdings, so Kopp, „wurde in der Aussprache die Hoffnung ausgedrückt, dass Herr Weber in der Vergangenheit nicht noch andere ähnliche Reden gehalten hat, die demnächst bekannt werden“. Der CDU-Kreisvorsitzende Jean Angelov sagte, Weber habe durchaus anerkannt, dass man sich bei einem solch sensiblen Thema um eine differenzierte Darstellung bemühen müsse.

Wie berichtet hatte Weber in der umstrittenen Rede unter Berufung auf eine Aussage des früheren FDP-Vizekanzlers Erich Mende mit Blick auf Wehrmachts-Deserteure gesagt: „Die meisten Deserteure hatten etwas auf dem Kerbholz und wussten, warum sie abhauten.“ An anderer Stelle schlug Weber vor, die „seit Jahrzehnten vorherrschenden Denkmuster der Belehrung, der Fokussierung auf Auschwitz als Erinnerungsreligion (Deutschland denken, heißt Auschwitz denken) zugunsten einer Gesamtschau, gemessen an historischer Wahrheit zu überwinden“.

Kay Heinz Ehrhardt, Chef der FDP-Fraktion von Steglitz-Zehlendorf, sagte: „Wir können Webers Rede in einigen Punkten nicht nachvollziehen“. Er erwarte deshalb eine Erklärung des Bürgermeisters. Sollte die bis zur nächsten BVV-Sitzung am 20. April nicht erfolgt sein, werde sich die FDP möglicherweise dem Abwahlantrag von SPD und Grünen anschließen.

Marc Neller