Berlin: UMTS-Versteigerung: Berlin profitiert kaum von den Millionenerträgen

Berlin kann an den UMTS-Millionen nur in geringem Umfang partizipieren. Das Programm für den Bau von "Ortsumgehungen auf Bundesstraßen", das aus den Zinsersparnissen bezahlt wird, kann nur für den B 111-Tunnel im Tegeler Forst, der an der Beyschlagsiedlung vorbeiführt, genutzt werden. Sechs Millionen Mark wurden entsprechend beantragt. "Darüber hinaus passt die Zweckbindung des Programms nicht auf die Berliner Verhältnisse, denn wir sind eine Einheitsgemeinde, und es gibt nun mal keine ortsinternen Ortsumfahrungen", sagte der zuständige Abteilungsleiter Ural Kalender.

Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg haben es besser. Sie erhalten jeweils dreistellige Millionenbeträge. Es gibt aber noch ein anderes Programm, das aus UMTS-Mitteln bezahlt wird, von dem die Länder mittelbar profitieren. Es wird derzeit noch mit der Bahn AG verhandelt.

za