Berlin: Umweltentlastungsprogramm: Ganz schnell gefördert

Es gibt zwar weniger Geld, aber sonst wird alles besser. Das ist der Tenor für das neue Umweltentlastungsprogramm (UEP), mit dem Stadtentwicklungssenator Peter Strieder die Wirtschaft voranbringen will - und natürlich auch den Umweltschutz. Bis zum Jahr 2006 stellen die EU (Fonds für regionale Entwicklung) und das Land Berlin 246 Millionen Mark für die Entwicklung ressourcenschonender Produkte, für betriebliches Umweltmanagement, sozial-ökologische Projekte, Landschaftsschutz und energiesparende Infrastruktur zur Verfügung.

Das seit dem 1. Januar 2001 laufende UEP fasst acht alte Förderprogramme zu einem neuen zusammen und soll damit zu einer "deutlichen Verschlankung der Förderlandschaft" beitragen, so Strieder. Verbessert worden sei auch die Bewilligungspraxis. Bisher dauerte es im Extremfall ein Jahr, bis über einen Förderantrag entschieden wurde - künftig sollen maximal 90 Tage verstreichen. Bei der Bearbeitung von Förderanträgen habe es in der Vergangenheit zwischen der Senatsverwaltung, der Investitionsbank Berlin (IBB) und der Beratungs- und Servicegesellschaft Umwelt (B&SU) zu viele "Reibungsverluste" gegeben, sagte Strieder. . Die Beratung, Bewertung und Finanzierung von Förderanträgen liegt jetzt allein bei der B&SU. Sie nimmt auch die Anträge entgegen (Infotelefon 39 042-0). Allerdings gibt es weniger Geld. Von 1994 bis 2000 flossen noch 300 Millionen Mark in insgesamt 700 Berliner Umweltprojekte. Die Mittelkürzung habe mit der EU-Osterweiterung zu tun, erklärte Lothar Stock von der Stadtentwicklungsverwaltung.

Strieder sieht das UEP vor allem als Konjunkturprogramm. Seit 1994 sei der Umsatz in den 434 Unternehmen der Berliner Umweltbranche von vier auf fünf Milliarden Mark und die Zahl der Beschäftigten von 13 000 auf 17 500 gestiegen. "Der Umweltschutz hat sich durchaus als eine Jobmaschine erwiesen."

loy