Umweltzone: Freie Fahrt für Autos mit alten Kats

Neben den Autos mit älteren Kats sollen auch nachgerüstete Diesel-Pkw der Abgasstufe Euro 1 sowie mit einem Partikelminderungssystem nachgerüstete Nutzfahrzeuge Plaketten bekommen. Einem Beschluss des Bundeskabinetts zufolge wird auch eine Ausnahmeregelung für Oldtimer geschaffen, die ein Kennzeichen "H" oder "07"-Kennzeichen führen. Dies hatte der Bundesrat gefordert.

Seit dem 1. März dieses Jahres ist die Kennzeichnungsverordnung in Kraft. Sie regelt, welche Autos eine zur Einfahrt in eine Umweltzone berechtigende Plakette erhalten können. Bereits diese geltende Fassung der Kennzeichnungsverordnung ermöglicht es den Behörden der Länder, bestimmte Gruppen wie Handwerker oder Anlieger von Fahrverboten auszunehmen. Der Bundesrat muss der geänderten Verordnung noch zustimmen, bevor sie in Kraft treten kann.

Berlin richtet ab 1. Januar 2008 wie viele andere deutsche Städte eine Umweltzone ein. Innerhalb des S-Bahnrings dürfen dann nur noch Autos unterwegs sein, die bestimmte Abgasnormen erfüllen und mit einer Plakette gekennzeichnet sind. Zur Abwendung "außergewöhnlicher Härtefälle" etwa bei Unternehmen soll es Ausnahmen geben. (mit ddp)