Ungleiches Duell in Spandau: Grünen-Spitzenkandidatin Jarasch muss nun doch gegen SPD-Chef Saleh antreten

Ein direktes Duell der Berliner Politik-Giganten in Spandau steht bevor: Am Mittwoch hat der Bezirkswahlausschuss von Spandau beschlossen, Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch gegen SPD-Landes- und Fraktionschef Raed Saleh in dessen Heimatwahlkreis im Bezirk antreten zu lassen.

Der Bezirkswahlleiter von Spandau bestätigte das dem Tagesspiegel. Am Mittwochabend erklärten die Grünen, Jarasch wolle nicht gegen Saleh in Spandau antreten. Am Donnerstag stand dann fest: Sie ist dazu gezwungen – sonst verliert sie auch ihren Platz auf der Landesliste.

Jarasch sagte dem Tagesspiegel dazu am Donnerstag: „Ich freue mich, erneut in Spandau direkt zu kandidieren, auch wenn ich dazu komme wie die sprichwörtliche Jungfrau zum Kinde.“ Die Wiederholungswahl bringe „weiter Überraschungen mit sich“, sagte sie dem Tagesspiegel. Jarasch kennt Spandau bereits von einer erfolglosen Bundestagskandidatur. „Meine Kandidatur ist deshalb auch ein Angebot, über die Mobilitätswende in Spandau abzustimmen, der sich SPD und CDU bislang verweigern“, sagte Jarasch.

Ihre Nominierung war eine Folge des Streichens der Kandidatur des Grünen-Kandidaten Sebastian Sperlich im Spandauer Wahlkreis 2. Sperlich ist nach der ursprünglichen Wahl im vergangenen Herbst aus Berlin weggezogen und kann nicht wieder antreten. Die Landeswahlleitung hatte für solche Fälle eine Nachrückerliste nach bestimmten Regeln an die Bezirke verschickt: Auf dieser steht der Name Bettina Jarasch als Nachrückerin für Sperlich.

Kaum Chancen für Jarasch

Die Spitzenkandidatin der Grünen hat aber gegen Saleh kaum Chancen. Er stammt aus dem Bezirk, hatte seinen Wahlkreis bei den vergangenen Wahlen jeweils mit deutlich mehr als 30 Prozent gewonnen. Sein Erststimmenergebnis lag deutlich über dem Ergebnis der Zweistimmen. Jaraschs Grüne kamen bei der letzten Wahl auf elf Prozent. Es würde sich auch am Ergebnis der Erststimmen ablesen lassen, ob Jarasch für die Grünen ein Zugpferd bei dieser Wahl sein kann. Das wollten die Grünen vermeiden.

© dpa/Carsten Koall

Die Grünen teilten dem Tagesspiegel deshalb noch am Mittwochabend mit: „Bettina Jarasch wird nicht in Spandau antreten.“ Laut den Grünen können die Nachrücker trotz der Nominierung des Bezirkswahlausschusses auf die Kandidatur verzichten. Das werde Jarasch auch tun, stellte ihr Sprecher Sebastian Brux klar. Am Donnerstag stand dann aber auch für die Grünen fest, was andere Parteien schon vorher geprüft hatten: Ein Verzicht auf den Nachrückerplatz würde auch einen kompletten Verzicht der Wählbarkeit bedeuten. Jarasch wäre aus dem Rennen gewesen.

Hintergrund ihres Einspringens als Kandidatin ist eine Regelung, die beim Ausfall von Direktkandidaten für die Wiederholungswahl gefunden wurde. Es soll zwingend der nächstplatzierte wählbare Kandidat der Bezirks- oder Landesliste nachziehen, der keinen eigenen Wahlkreis hat. Jarasch steht auf Platz 1 der Landesliste der Grünen und war ohne Wahlkreis angetreten. Weil Sperlich nun ausfiel, muss sie einspringen. Bei Parteien mit Bezirkslisten wie CDU oder SPD rücken die Kandidaten auf diesen Listen nach.

Bettina Jarasch: Eine alte Bekannte

Jarasch ist für die Spandauer eine alte Bekannte. Die frühere Landesvorsitzende ihrer Partei trat dort 2017 als Bundestagskandidatin an, erzielte ein Ergebnis von 6,1 Prozent. Die Grünen landeten damit noch hinter der FDP. Gewonnen hatte den Wahlkreis der SPD-Politiker Swen Schulz. Auch einen anderen Konkurrenten von heute traf Jarasch schon damals: Der heutige CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner war damals schon ihr Konkurrent. Großes Thema im Wahlkampf: eine Straßenbahn für den Bezirk.

Jaraschs Fall ist jedoch nur das prominente Beispiel für ein verbreitetes Phänomen: Sperlich ist bei Weitem nicht der einzige Kandidat, der nicht mehr antritt. Bislang ist jedoch unklar, wie viele Kandidaten genau nicht mehr bei der Wiederholungswahl antreten wollen oder können. Ausgeschlossen sind Kandidaten, wenn sie inzwischen aus Berlin weggezogen oder verstorben sind. Ein Austritt aus Partei oder Fraktion ist kein Grund, vom Wahlzettel gestrichen zu werden.

Das führt zu weiteren Kuriositäten: Auf Platz 1 der Liste der Grünen für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Spandau steht eine Politikerin, die inzwischen aus der Fraktion in der BVV ausgetreten ist. Die Kladowerin Elmas Wieczorek-Hahn wurde dann nach der Wahl weder Fraktionschefin noch Stadträtin – und trat auch deshalb aus. Ein ähnliches Szenario trifft auf zwei Verordnete der SPD zu, allerdings nicht an der Spitze der Bezirksliste.

In diesen Tagen kommen die Bezirkswahlausschüsse zusammen. In Spandau wurde am Mittwochvormittag die Kandidatur von Jarasch öffentlich. Am Freitag befindet dann der Landeswahlausschuss über die Rechtmäßigkeit und Vollständigkeit aller Listen und Direktkandidaturen. Die Wiederholungswahl soll am 12. Februar durchgeführt werden.

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