Berlin: Unten in der Grube

Die verkehrsarme Ferienzeit wird traditionell auch in Berlin gern genutzt, um die Straßen zu reparieren. Doch wer im Stau steht, ist oft verärgert, weil es an mancher Baustelle nicht voranzugehen scheint, ja nicht mal ein Arbeiter zu sehen ist. Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat daher die Autofahrer, wie berichtet, dazu aufgerufen, solche „Schlafbaustellen“" zu melden.

Dem Minister ging es in erster Linie um Autobahnen und Bundesstraßen. Er warf den Bundesländern vor, die Vorgaben nach kurzen Bauzeiten unzureichend umzusetzen. Seit Oktober 2011 können auf der Internetseite des Ministeriums beim Baustellenmelder Beschwerden vorgebracht werden. Mit 64 Meldungen liegt Berlin dabei unter den 16 Bundesländern hinter Spitzenreiter Nordrhein-Westfalen (874) an elfter Stelle. Brandenburg kommt mit 107 Meldungen auf den achten Platz.

Im vergangenen Jahr sei es hier lediglich um drei Baustellen gegangen, sagte die Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Daniela Augenstein. Auf den Berliner Autobahnen kämen stets mehrere Fräsen zum Einsatz, um das Tempo zu beschleunigen. Um die Bundesländer in die Lage zu versetzen, den Straßenbau zu beschleunigen, müsse die Bundesregierung aber auch ausreichende Mittel zur Verfügung stellen. Die bei der Senatsverwaltung angesiedelte Verkehrslenkung Berlin koordiniert die Baustellen und ist für deren Genehmigung im übergeordneten Straßennetz zuständig. Dennoch gibt es in Berlin keinen zentralen Baustellenmelder, sagt Augenstein und verweist auf die Zuständigkeit der Bezirke.

Die von den Bezirken in Auftrag gegebenen Baustellen werden von den amtseigenen Bauleitern überwacht, sagt Spandaus Tiefbauamtsleiter Michael Spiza. Wird beispielsweise im Auftrag der Leitungsverwaltungen gebuddelt, haben die Straßenbegeher ein Auge darauf. Übergeordnete Straßen werden alle zwei Wochen begangen, untergeordnete Straßen nur alle zwei Monate.

Echte „Schlafbaustellen“ sind nach Spizas Erfahrung allerdings die Ausnahme. Oft trügt der Schein. „Wenn Beton verbaut wird, muss der 28 Tage abdichten, bevor die Straße wieder befahren werden kann“, so der Experte. Und gerade bei Leitungsarbeiten handele es sich häufig um tiefe Baugruben, in denen die Arbeiter nicht zu sehen sind. Oft stoßen die Tiefbauer in Berlin unerwartet auf Kabel oder Rohre, die nirgendwo verzeichnet sind oder eigentlich ganz woanders liegen sollten. Das führt dann regelmäßig zu vorübergehendem Baustopp. In Einzelfällen komme es auch vor, dass eine beauftragte Firma Insolvenz beantragt oder einfach nicht anrückt. Bis dann ein anderes Unternehmen beauftragt werden kann, müssen erst Abmahnungen verschickt und Fristen gesetzt werden. Rainer W. During