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Flughafen-Streit: Panne bei Vorbereitungen zum Tempelhof-Volksentscheid
Beim Volksentscheid zur Zukunft des Verkehrsflughafens Tempelhof am 27. April müssen zahlreiche Stimmberechtigte in Tempelhof-Schöneberg längere Wege zu den Wahllokalen hinnehmen. Die Veranstalter bemühen sich um Schadensbegrenzung.
Bei der Zuordnung von Stimmbezirken zu Abstimmungslokalen ist ein Fehler unterlaufen, wie der Landesabstimmungsleiter Andreas Schmidt von Puskás mitteilte. Dies habe zur Folge, dass in einigen der 100 Stimmbezirke in Tempelhof-Schöneberg der Weg zum Abstimmungslokal weiter sei als vom Bezirkswahlamt ursprünglich geplant.
Um die Auswirkungen des Fehlers zu begrenzen, werde in etwa einem halben Dutzend Stimmbezirken das Abstimmungslokal verlegt. Den Angaben zufolge sollen die betroffenen Stimmberechtigten ab Anfang April schriftlich benachrichtigt werden, wo sich das neue Abstimmungslokal befindet.
Alternativ Briefabstimmung möglich
Schmidt von Puskás bedauerte den Fehler und versicherte, dass in Tempelhof-Schöneberg allen Stimmberechtigten ihr Stimmrecht gewährleistet werde. Er riet zudem, Briefabstimmung oder einen Schein zur Stimmabgabe in einem beliebigen Abstimmungslokal des Bezirks zu beantragen, wenn das zugewiesene zu weit entfernt liege.
Bei dem Volksentscheid am 27. April sind rund 2,44 Millionen Berliner abstimmungsberechtigt. Für das Volksbegehren "Tempelhof bliebt Verkehrsflughafen" haben 204.907 Einwohner der Hauptstadt unterschrieben. Die meisten gültigen Zustimmungserklärungen gab es mit 40.622 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. (imo/ddp)
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