Zugausfälle und Verspätungen: S-Bahn wird wegen Winterchaos abgemahnt

Als Konsequenz aus dem Winterchaos im öffentlichen Nahverkehr der Hauptstadtregion mahnen Brandenburg und Berlin die S-Bahn-GmbH, aber auch die Bahnfirmen DB-Netz und DB-Regio ab. Das hat Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) soeben im Potsdamer Landtag verkündet. „Ein Winter im Dezember ist nichts Ungewöhnliches. Es gibt keine Entschuldigung für das, was passiert ist“, sagte Vogelsänger. „Es wird heute eine förmliche Abmahnung geben.“

Er verwies darauf, dass die S-Bahn im Oktober 2010 verkündet habe, gut vorbereitet auf den Winter zu sein. „Davon sieht man nichts. Das ist nicht nachvollziehbar.“ Konkret bedeutet die Abmahnung, dass Brandenburg – und Berlin – auf Sanktionsinstrumente des Verkehrsvertrages zurückgreifen wollen. „Die S-Bahn ist verpflichtet, Leistungen zu erbringen. Verträge sind einzuhalten.“ Gewinne der Bahn dürften nicht zu Lasten der Qualität und der Fahrgäste gehen.

Vor diesem Hintergrund ist nach Worten von Vogelsänger der Verkehrsbetrieb Berlin Brandenburg (VBB) beauftragt, „linienscharf“ nachzuweisen, wo die S-Bahn – und Regionalverkehre – vereinbarte Leistungen nicht erbracht haben und „entsprechend Malus-Zahlungen zu veranlassen.“

In diesem Zusammenhang machte Vogelsänger eine persönliche Bemerkung unter Hinweis auf fehlende Reparaturkapazitäten, die von der S-Bahn regelmäßig als Argument angeführt werden. „In meiner Heimatstadt Erkner hat die S-Bahn erst die Werkstätten saniert und danach stillgelegt.“ Gleichwohl betonte Vogelsänger, dass nicht Strafzahlungen Vorrang haben. „Der Fahrplan muss eingehalten werden. Im Mittelpunkt müssen die Fahrgäste stehen.“ Forderungen nach der Bestellung zusätzlicher Regionalzüge, um die Situation im Nahverkehr zu entlasten, wies Vogelsänger gleichwohl zurück. Er gehe davon aus, dass solche Sonderbestellungen nicht nötig seien.

Dem widersprach die SPD-Abgeordnete Klara Geywitz. Es sei offensichtlich, dass durch Missmanagement die S-Bahn derzeit zur Einhaltung ihrer Verträge nicht in der Lage sei. „Es ist gut, Druck zu machen auf die S-Bahn“, sagte Geywitz. „Aber davon kommen Leute auch nicht pünktlich zur Arbeit.