Virtueller Parteitag: Berlins Grüne arbeiten an ihrem Zukunftsprogramm

Die Berliner Grünen starten ihren Programmprozess unter dem Motto „Die Zukunft ruft nach uns“. Nach einer breiten Beteiligung ihrer Mitglieder und von Vertretern der Stadtgesellschaft will die Partei am 8. Januar 2021 den Entwurf für ein Wahlprogramm vorlegen.

Am Mittwochabend wollte die Partei auf einem virtuellen Parteitag mit 50 Delegierten den Fahrplan für die Aufstellung der Listen für die Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 beschließen.

Auf einer Mitgliederversammlung am 28. November wollen die Grünen die Liste für die Bundestagswahl und die Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl nominieren. Als Kandidatinnen gelten Wirtschaftssenatorin Ramona Pop und Fraktionschefin Antje Kapek.

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Ob tatsächlich diese Mitgliederversammlung wegen des bis zum Herbst geltenden Verbots von Großveranstaltungen stattfinden kann, ist noch unklar. Die Grünen halten bisher an diesem Zeitplan fest.

Parteichefin Nina Stahr betonte, dass „eine Programm- und keine Personaldebatte“ bei den Grünen im Vordergrund stehe. „Es geht nicht darum, ob Person A, B oder C im Rathaus sitzt, sondern es geht darum, diesen Planeten zu retten.“ Parteichef Werner Graf ergänzte, dass die „Klimakrise allgegenwärtig ist“. Neben Klimaschutz sind die Verkehrswende, Bildung und Kampf gegen Rassismus wesentliche Bestandteile eines Wahlprogramms.