Berlin: Volle Fahrt zurück: Sozialticket ab 2005

Die Proteste zeigen offenbar Wirkung: Spätestens zum 1. Januar soll es im Verkehrsverbund Berlin Brandenburg wieder ein Sozialticket geben. Das sagte BVG-Vorstandschef Andreas von Arnim gestern am Rande einer Mitarbeiterversammlung: „Wir können und wollen niemanden in dieser Stadt von der Mobilität ausschließen“, sagte von Arnim. Nach Berechnungen der zuständigen Senatsverwaltung könne es bis zu 450000 Berechtigte geben. Der künftige Preis für die erst mit der jüngsten Tariferhöhung am 1. April abgeschaffte Ermäßigungskarte soll im Sommer ermittelt werden.

Bei zwei gut besuchten Mitarbeiterversammlungen im Betriebshof Müllerstraße hatten Vorstand und Betriebsrat gestern über die Situation des Verkehrsbetriebes diskutiert. Von Arnim wiederholte hier die Forderung an den Senat, sich klar zur BVG zu bekennen. „Wenn die Mitarbeiter etwas aufgeben sollen, verlangen sie eine nachvollziehbare Sicherheit“, so auch Frank Bäsler, Bereichsgeschäftsführer der Gewerkschaft Verdi. Nach EU-Recht muss der Senat ab 2008 Verkehrsleistungen ausschreiben oder marktorientiert direkt vergeben. Deshalb fordert die BVG einen langfristigen Verkehrsvertrag, wie ihn die S-Bahn kürzlich für 15 Jahre erhalten hat. Weil die Vergabe bisher pauschal erfolgte, dauert allein die Ermittlung des Bedarfs und der Qualitätsstandards mindestens anderthalb Jahre, so der Vorstandschef.

Der Vorstand sieht sich bei der Sanierung des Unternehmens auf gutem Weg: Seit der Personalversammlung im September habe man mehr Fahrgäste gewinnen können, Sachkosten optimiert, Organisationsstrukturen verbessert… Weil der Personalrat das ganz anders sieht, trat man anschließend getrennt vor die Presse. Die Tarifverhandlungen ruhen seit Monaten, weil man sich nicht über eine Bestandsgarantie für Mitarbeiter einigen konnte, die erst seit kürzerer Zeit dabei sind.

Am Montag will der Vorstand dem Aufsichtsrat sein Abfindungskonzept (siehe Kasten) präsentieren. Aufgrund der inzwischen erzielten Verbesserungen sollen nur noch 200 Millionen Euro an Personalmitteln eingespart werden, erklärte von Arnim. Ursprünglich war von 270 Millionen die Rede. Gewerkschafter Bäsler sieht im Stellenabbau eine politische Vorgabe. Sonst mache es keinen Sinn, Leute in Bereichen abzufinden, für die eher Personal fehle. Die künftig nur noch 10000 Mitarbeiter sollen Lohnkürzungen im ein- bis zweistelligen Prozentbereich akzeptieren. Sie werden aber deutlich unter den 30 Prozent liegen, um die die Bezüge der BVG’ler die Gehälter der bundesweiten Konkurrenz überschreiten. Noch eine Änderung: Die unterschiedlichen Arbeitszeiten in den Stadthälften (bisher 38,5 Wochenstunden West, 40 Stunden Ost) sollen auf 39,5 Stunden vereinheitlicht werden.

Rainer W. During